Gegen Schwarz-Blau: Angriffe, Widerstand, Klassenkampf

Die mögliche Auflösung der AUVA zeigt, was hinter dem „neuen Stil“ von Schwarz-Blau wirklich steckt: ein Kaputtsparen des Sozialstaats zugunsten der Profite großer Unternehmen. Dagegen helfen keine Verhandlungen, sondern nur breiter und kämpferischer Widerstand.

Hier gibt es den Klartext 59 als PDF

Die neue schwarz-blaue Regierung bereitet mit ihrem Programm einen Kahlschlag auf allen Ebenen gegen uns Lohnabhängige vor. Statt über die wirklichen Angriffe wird aber vor allem über Rauchverbote, Geschwindigkeitsbeschränkungen und andere Nebenschauplätze diskutiert

 

Mit der neuen Schwarz-Blauen Regierung wird eine ganze Palette an offensiven Angriffen auf sozialstaatliche und arbeitsrechtliche Errungenschaften auf uns zu kommen. Gepaart sind die Angriffe mit einer massiven Portion Rassismus. Was lässt sich der Politik der Regierung entgegenhalten? Welche Perspektiven braucht linker Widerstand?

 

Datenlecks, die Paradise Papers, decken auf wie sich Superreiche, Konzerne und die britische Queen über internationale Firmengeflechte und Briefkastenfirmen Steuern sparen. Hilfe bekommen sie von PolitikerInnen, auch aus Österreich. Das kostet uns allen Milliarden an Steuergeld, gleichzeitig soll beim Sozialstaat gekürzt werden.

 

Unter der nächsten Schwarz-Blauen Regierung müssen wir mit einem neoliberalen Angriff auf die Unis rechnen. Statt die Chancengleichheit zu erhöhen, wird höhere Bildung so immer mehr zu einem Privileg von Eliten. Eine Analyse von Jonas Riedel.

Alle Zeichen deuten darauf hin, dass wir bald eine Schwarz-Blaue Bundesregierung haben werden. Jetzt heißt es: warm anziehen! Hinter so manchem scheinbar gut klingendem Wahlkampfversprechen, stecken in Wirklichkeit massive Angriffe auf unsere Errungenschaften und unseren Lebensstandard.

Dieses Flugblatt verteilten wir nach den Wahlen vor und in Wiener Spitälern.

Die Arbeitgeber im Metallbereich lehnen eine Gehaltserhöhung grundsätzlich ab. Unter der neuen Regierung wird der Wind weiter rauer werden. Nur durch massive Arbeitskämpfe und soziale Bewegungen werden die Errungenschaften der ArbeiterInnen verteidigt werden können.