USA

Es scheint nicht überraschend, dass Barack Obama 2006 den Grammy für das beste Spoken Word Album gewonnen hat. Immer wieder zeigt er beeindruckende Fähigkeiten, Menschen von sich und seiner Agenda zu überzeugen. Er kann die breiten Masen der USA begeistern und seine hohen Umfragewerte zeigen den Glauben der Bevölkerung, dass er ihre Probleme ernsthaft angehen will. Doch davon ist er weit entfernt.
Am 20. Jänner tritt Obama sein Amt als US-Präsident an. Die Wahl hat er mit dem vagen und nicht näher ausgeführten Versprechen auf „Change“ gewonnen. Mittlerweile steht sein Regierungsteam und Eckpunkte seines Regierungsprogramms zeichnen sich ab. Sie geben lehrreichen Aufschluss darüber, wie die KapitalistInnen den Auswirkungen der Finanzkrise beikommen und die Bedrohung der US-Hegemonie entgegensteuern wollen…

Obamas Nominierung von Hillary Clinton zur Außenministerin und Robert Gates zum Verteidigungsminister, der diesen Job auch schon in Bushs Kriegskabinett innehatte, versetzte den mit ihm verbundenen Hoffnungen auf ein Ende der Kriege im Mittleren Osten einen gehörigen Dämpfer. Klar ist, dass Obama nicht für einen Antikriegs-Kurs, sondern vielmehr für eine Umorientierung steht. Aber was sind nun die zentralen außenpolitischen Pläne seines Teams für die nächsten Jahre?

Die Finanzkrise hat die Probleme der (US-)Autoindustrie noch weiter verschärft. Zehntausende Jobs sind in Gefahr. Doch hier geht es noch um weit mehr: Das Krisen„management“ für die Autohersteller, d. h. die Angriffe auf die ArbeiterInnen, gibt einen Vorgeschmack auf das, was auf die ArbeiterInnenklasse (auch bzw. gerade unter Obama) noch zukommen wird und ist ein Lehrstück über den Verrat der Gewerkschaftsbürokratie und die Hilflosigkeit des Reformismus …

Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.