Revolution und Restauration: Als am 14. Oktober 2007 Hu Jintao in seiner Funktion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) deren 17. Parteitag eröffnete und dazu aufrief, in der Modernisierung des Landes einem wissenschaftlichen Entwicklungskonzept zu folgen und den Aufbau einer harmonischen Gesellschaft (héxié shèhuì) voranzutreiben, sah er sich unter anderem auch dazu genötigt, eine gerechtere Verteilung des Wohlstands einzumahnen. Fast sechs Jahrzehnte nach der Gründung der Volksrepublik China im Jahre 1949 erinnert auch in der Sprache des Führungszirkels der chinesischen Parteibürokratie kaum mehr etwas an die Geschichte der stalinistischen Versuche zur gesellschaftlichen Umwälzung des bevölkerungsreichsten Landes der Erde.
Im Folgenden wollen wir noch einmal die ersten vier Jahrzehnte der chinesischen Volksrepublik Revue passieren lassen und uns hierbei auf die plan- und späteren marktwirtschaftlichen Experimente konzentrieren. Den natürlichen Endpunkt dieses Beitrags bildet der Übergang von marktsozialistischen Reformen zu einer Politik der Vorbereitung der kapitalistischen Restauration, wie sie ab Beginn der 1990er Jahre erfolgte.
Die Gründung der Volksrepublik China fand nicht nur in einem völlig anderen geopolitischen Umfeld als die Oktoberrevolution von 1917 statt, sondern auch unter anderen politischen Vorzeichen. China war seit den Opiumkriegen (1840/1842 und 1856/1860) zum Ziel kapitalistischer Expansionspolitik geworden, der die bis 1911 regierende Qing-Dynastie nichts entgegen setzen konnte. Als diese 1911 gestürzt und am 1. Januar 1912 die bürgerliche Republik ausgerufen wurde, konnte sich diese nicht auf eine starke Bourgeoisie stützen. Das unterentwickelte Bürgertum war einerseits an den Grundbesitz, andererseits an das einströmende imperialistische Kapital gebunden.
China blieb bis weit ins 20. Jahrhundert hinein ein halbkoloniales Land und eine bäuerlich geprägte Gesellschaft. Noch 1996 war knapp mehr als die Hälfte der Bevölkerung in der Landwirtschaft beschäftigt. Fast schon sprichwörtlich waren die exorbitant hohen Pachtraten und die zunehmende Verschuldung der bäuerlichen Haushalte in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts. Demgegenüber blieb das Proletariat auf wenige Städte, in erster Linie Hafenstädte oder Städte in Küstennähe wie Shanghai oder Kanton/Guangzhou, konzentriert.
Doch die KPCh zog daraus – nach schweren inneren Kämpfen in den ersten Jahren nach ihrer Gründung 1921 – einen anderen Schluss als die russischen Bolschewiki: Nicht eine Politik, die sich an den Grundgedanken der permanenten Revolution1 orientiert hätte, wurde umgesetzt, obwohl dazu die Voraussetzungen gegeben gewesen wären: Eine Bourgeoisie, die unter dem sozialen Druck des Proletariats einerseits und des internationalen Kapitals, der Bauernschaft und des Großgrundbesitzes andererseits reaktionär geworden war, bevor sie ihre eigenen Klasseninteressen durchsetzen hätte können; eine Bauernschaft, die zwar numerisch dominant war, deren soziale Kraft aber ohne verbindende gemeinsame Interessen und eine dementsprechende Programmatik in periodischen Aufständen verpuffen musste; und ein im bäuerlichen Meer verschwindend kleines, aber hochkonzentriertes Proletariat, das als einzige soziale Klasse das Potenzial mit sich brachte, in einer Verbindung des Kampfes gegen das eindringende imperialistische Kapital und seine inneren Verbündeten mit dem Kampf gegen die Überreste der überlebten Klassenherrschaft auf dem Lande die Bauernschaft des Dorfes und die Intelligenz mit sich zu reißen und eine grundlegende revolutionäre Erneuerung der chinesischen Gesellschaft anzustreben.
Unter dem Druck der sowjetischen Bürokratie um Stalin wurde die KPCh (gegen den hinhaltenden Widerstand eines Flügels um Chen Duxiu) nicht nur zu einer Nationalen Einheitsfront mit der chinesischen Bourgeoisie und zum Eintritt in die bürgerliche Guomindang – damit aber letztlich zur Unterordnung unter die vom Führer der Guomindang, Jiang Jieshi (ältere Schreibweise: Tschiang Kaischek), , repräsentierte Bourgeoisie – gezwungen, sondern auch die militante Bewegung der Arbeiter/innen Mitte der 1920er Jahre verraten und die zweite chinesische Revolution von 1925/1927 in die blutige Niederlage geführt.
Die Konsequenzen, die die KPCh-Führung aus diesem Desaster zog, sollten die politische Physiognomie des chinesischen Stalinismus nachhaltig formen: Nicht die Erkenntnis Trotzkis, dass nur die Herrschaft des Proletariats in den entscheidenden industriellen und politischen Zentren des Landes die notwendigen Voraussetzungen für den Aufbau einer Roten Armee und ein auch die Landbevölkerung erfassendes Rätesystem schaffen könnte, wurde in den folgenden Jahren zur Richtschnur ihres Handelns – im Gegenteil: Mit dem Rückzug aufs Land wurden nicht nur die Städte preisgegeben und die KPCh physisch von der Arbeiter/innen/klasse getrennt. Der abenteuerliche Kurs, der von der Komintern nach der verheerenden Niederlage der Revolution von 1927, die vor allem in Shanghai in einem Blutbad und der Ermordung zehntausender kommunistischer AktivistInnen endete, in China eingeschlagen wurde, verwandelte die KPCh auch in eine bäuerlich geprägte Partei, die sich mehr als ein Jahrzehnt später daranmachte, die Städte von den Dörfern aus einzukreisen und in der Folge militärisch zurückzuerobern.
Als zweites Charakteristikum des chinesischen Stalinismus entwickelte sich eine starke Affinität zu einer militärischen Herangehensweise: Für Mao Zedong war die Rote Armee kein bloßes Hilfsinstrument zum Schutz eines revolutionären Prozesses, sondern Subjekt der Revolution selbst. Diese Nähe zur Roten Armee, ja die weitgehende Verschmelzung von Parteibürokratie und Armeeführung blieb auch nach 1949 bestehen: Noch der 9. Parteitag (1969) hatte ein zu mehr als der Hälfte aus Offizieren bestehendes Politisches Büro gewählt.
Natürlich durchliefen die KPCh-Führungszirkel die stalinistische Schule, natürlich war die Partei durch einen perfekt zentralisierten stalinistischen Parteiapparat charakterisiert, und natürlich waren auch im Abwehrkampf gegen die japanische Aggression die klassisch stalinistischen Parolen zu hören, dass es sich in der jetzigen Etappe um nichts anderes als eine bürgerlich-demokratische Revolution handeln könne und die KPCh nicht nur das Privateigentum respektieren und schützen, sondern auch keinen Millimeter über die bürgerlichen Eigentumsformen hinausgehen werde. Alles andere sei Abenteurertum, das zum Ziel habe, die Anti-Hitler-Koalition von Sowjetunion, USA und Großbritannien zu unterminieren.
Die KPCh war bereit, der chinesischen Bourgeoisie sehr weitgehend entgegenzukommen und z.B. gemeinsam mit ihrer zentralen Repräsentantin, der Guomindang, an der „friedlichen Demokratisierung“ des Landes zu arbeiten und eine Volksfrontregierung zu bilden. Die Guomindang allerdings, sich der vollen Rückendeckung des US-Imperialismus bewusst, verwarf alle Abkommen und zwang dem Land und der KPCh nicht nur eine weitere Periode blutigen BürgerInnenkrieges auf, sondern nahm der KPCh auch jede Möglichkeit, sich auf dem von Stalin favorisierten friedlichen Wege in eine bürgerlich demokratisierte Nachkriegsordnung zu integrieren.
Vor dem Hintergrund der immer offensichtlicheren Korruptheit der Guomindang-Führung um Tschiang Kaischek und mit einer jetzt zu radikaleren Schritten ermunterten Agrarbewegung im Rücken, konnte die KPCh bis 1948 die Hauptkräfte der Guomindang vernichten und eine anti-imperialistisch-demokratische Einheitsfront errichten. Am 1. Oktober 1949, als die Anti-Hitler-Koalition bereits zerfallen war und der Kalte Krieg begonnen hatte (nur ein halbes Jahr später begann schon der Korea-Krieg), wurde die Volksrepublik China proklamiert.
Trotz anfänglicher Reserve Stalins gegen die Machtübernahme erhielt vor dem Hintergrund der beginnenden Blockkonfrontation die neue Volksrepublik, die einer vollständigen ökonomischen Blockade durch den Imperialismus gegenüberstand, beträchtliche sowjetische Hilfe. An die Abschaffung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse in der Stadt und am Land war aber ursprünglich nicht gedacht: Im Allgemeinen Programm des politisch-konsultativen Volksrates China vom Oktober 1949 wurde ganz im Sinne einer bürgerlich-demokratischen Etappe festgeschrieben, dass die Volksrepublik „die Tätigkeit und Entwicklung aller Privatunternehmungen fördern“ werde, „die für den nationalen Wohlstand und das Wohlergehen des Volkes von Nutzen“ seien. Der nationalen Bourgeoisie war wie den Großbauern ein fester Platz im Gefüge der Volksrepublik reserviert. Nach und nach enteignet wurden das räuberische und das ursprünglich mit der Guomindang verbundene Großkapital sowie die ausländischen Unternehmungen, sodass ein staatskapitalistischer Sektor entstand, der bereits 1952 annähernd die Hälfte der Industrieproduktion umfasste.
Doch unter dem äußeren Druck des Imperialismus, aber auch der nationalen Bourgeoisie im Inneren des Landes sah sich die KPCh gezwungen, den Entwicklungsgang ganz allgemein zu beschleunigen, ihre Politik des Bündnisses mit der Bourgeoisie zu beenden und die kapitalistischen Eigentumsverhältnisse zu überwinden. Dies allerdings wurde auf bürokratische Art und Weise vollzogen; eine privilegierte bürokratische Kaste hatte das Monopol der politischen Macht inne, die wie in der UdSSR unter Stalin sich mehr und mehr vom Proletariat absonderte und auf den Staatsapparat (und vor allem auch auf die Armee) stützte.
Nach sowjetischem Vorbild entstand in China ein degenerierter Arbeiter/innen/staat2 mit einer bürokratisch geplanten Kommandowirtschaft (ArbeiterInnenstaat aufgrund seiner nachkapitalistischen roduktionsverhältnisse, degeneriert aufgrund der stalinistischen Bürokratie).
1953 wurde mit dem „sozialistischen Aufbau“ begonnen. Obwohl der Sektor der Schwerindustrie massiv gefördert wurde, blieb China nach wie vor ein Agrarland. Das widerspiegelte auch die Zusammensetzung der KPCh, deren 13 Millionen Mitglieder sich noch 1960 aus 66 Prozent bäuerlicher Bevölkerung, 15 Prozent Arbeiter/inne/n und 15 Prozent Intellektuellen (die ebenfalls mehrheitlich der bäuerlichen Sphäre zuzurechnen waren) zusammensetzte. Anfang der 1950er Jahre wurde mit einer Bodenreform begonnen, der noch im selben Jahrzehnt die Zusammenfassung eines Großteils der Bauern in Landwirtschaftlichen Produktionsgenossenschaften folgte.
Mitte der 1950er Jahre wurden die Diskussionen um eine Beschleunigung des Tempos der wirtschaftlichen Entwicklung intensiver. Gegen die Opposition eines technokratischen und vor allem des militärischen Flügels um Verteidigungsminister Peng Dehuai, die dem sowjettreuen Flügel zuzurechnen waren, wurde mit der Politik der Drei Roten Banner die Politik der Volkskommunen proklamiert.
Unter Mobilisierung der letzten Kräfte sollten in einem Großen Sprung vorwärts „nach drei Jahren angespannter Arbeit 10.000 Jahre Glück“ erreicht werden. Statt Maschinen hatten Menschenmassen die Industrialisierung des Landes voranzutreiben: Großteils händisch wurden Bewässerungsanlagen gebaut, um die Anbaufläche zu erweitern, oder Kanäle gegraben, um die Kommunikationsverbindungen zu verbessern. Mittels zwei Millionen kleiner Hochöfen sollte der für eine Industrialisierung und die beginnende Mechanisierung der Landwirtschaft benötigte Stahl direkt vor Ort produziert werden. Gleichzeitig sollte, um auf zwei Beinen zu gehen, die landwirtschaftliche Entwicklung forciert werden.
Grundlegende organisatorische Einheit wurden die Volkskommunen mit ihren 8.000 bis 10.000 Haushalten und ihren Produktionsbrigaden, die die ersten Schritte über den Sozialismus hinaus (!) in Richtung Kommunismus darstellen sollten. So entstanden, ohne dass bereits die materielle Ausstattung dafür vorhanden gewesen wäre, riesige Produktionseinheiten, die immer noch mühsam mit der Hand bewirtschaftet werden mussten.
Entgegen den Vorstellungen des Führers der KPCH, Mao Zedong, lag in der Rückständigkeit Chinas bei gleichzeitiger Vergesellschaftung ein Widerspruch, der nicht einfach voluntaristisch, also unter Missachtung der objektiven Bedingungen, überwunden werden konnte: Eine ausgewogene Entwicklung hätte eine demokratisch geplante und auf einen weltrevolutionären Prozess orientierte, Wirtschaft erfordert, die die Kräfte der Gesellschaft bündeln hätte können und damit die notwendige Vorbereitungszeit in der Übergangsgesellschaft, in der die Grundvoraussetzungen für den Übergang zum Sozialismus geschaffen werden sollten, möglichst abgekürzt hätte.
Stattdessen war die überhastete Gründung kollektiver Einrichtungen weder bewusstseinsmäßig noch von der materiellen Basis her ausreichend abgesichert. Der Große Sprung vorwärts mit seiner Verlängerung der Arbeitszeiten, der Gründung paramilitärischer (Jugend-)Brigaden etc. war in seiner Essenz ein gewaltiger Versuch, die Arbeitsleistung durch die Militarisierung der Arbeit zu steigern und so die mangelnde technisch-materielle Basis zu kompensieren.
Die Folge des bürokratisch-utopischen Optimismus waren schwere politische und ökonomische Erschütterungen des Landes: Aufoktroyierte Akkumulationsraten von 50 Prozent (!) bedeuteten entweder ein massives Absenken des Lebensniveaus und eine drastische Verschlechterung des Lebensbedingungen bis hin zu Hungersnöten oder hätten eine gewaltige Steigerung, ja nahezu eine Verdopplung des Outputs zur Voraussetzung gehabt. Nach einigen spektakulären Anfangserfolgen zeigten sich auch schon bald die Folgen dieses Experiments: Die Kleinhochöfen mussten wegen mangelnder Rentabilität und katastrophaler Qualität wieder aufgegeben werden, ebenso viele der neuen Kleinbetriebe. Neu bewässertes Land erwies sich vielfach als wenig ertragreich. Die Getreideproduktion ging innerhalb von zwei Jahren um mehr als ein Viertel zurück, die Industrieproduktion sackte um bis zu 40% ab. Erst 1964 wurde wieder das Produktionsniveau von 1958 erreicht. Die Bilanz war nicht nur bezüglich der Produktionsziffern erschreckend: 30 Millionen Arbeitslose mussten zwangsweise umgesiedelt werden, die sich ausbreitenden Hungersnöte dürften an die 20 Millionen Tote gefordert haben.
Erschwert wurde die Situation noch durch ein sich verschlechterndes Verhältnis zur UdSSR. Die Sowjetunion war dem Großen Sprung vorwärts von Anfang an skeptisch gegenüber gestanden. Dass die KPCh sich zum Verteidiger Stalins gegenüber dem Revisionismus Chruschtschows aufschwang, war ideologisches Beiwerk, ebenso die Retourkutsche, dass die KPCh unter Mao Zedong einen großmachtchauvinistischen Kurs eingeschlagen habe.
Im Grunde war es ein Konflikt zwischen zwei Bürokratien, wobei die KPCh-Führung gegenüber der UdSSR auf dem Ausbau einer kompletten eigenen industriellen Basis bestand. Hier kamen sich zwei Bürokratien, die beide das nationalistische Konzept des Aufbaus des Sozialismus in einem Land verfochten, in die Quere: Die sowjetische Bürokratie wollte den Aufbau einer kompletten Industriestruktur in China verhindern und forcierte die Einbindung des Landes in eine von der UdSSR dominierte internationale Arbeitsteilung. Genau dies lehnte die Führung der KPCh vehement ab und bestand auf ihrem eigenen nationalistischen Weg, in der Wirtschafts-, aber auch in der Innen- und Außenpolitik.
1960 kam es zum Bruch – die UdSSR zog mit einem Schlag ihre Berater/innen zurück und stellte die Hilfeleistungen ein, was in China den nationalistischen Reflex nach Autarkie nur noch verstärkte. Die Kommunistische Partei hatte durch den Bürgerkrieg und ihre Politik der Landaufteilung nach 1949 über großes moralisches Prestige und politische Autorität in der bäuerlichen Welt verfügt. Durch die Politik des Großen Sprungs war ein wesentlicher Teil dessen verloren gegangen. Unter dem Druck der Verhältnisse musste die KPCh diese Politik korrigieren: Es entwickelte sich ab 1961/1962 ein theoretisches und praktisches Gegenprogramm, das in wesentlichen Teilen die Handschrift von Liu Shaoqi, Zhou Enlai und Deng Xiaoping trug und zur Politik der Anfangsjahre zurückführte. 1961 wurde eine Politik der Regulierung und Konsolidierung beschlossen. Die Produktionsbrigaden wurden aufgewertet (und damit die Volkskommunen dezentralisiert), materielle Anreize gewannen an Gewicht, was eine Vergrößerung des bäuerlichen Handlungsspielraums zur Folge hatte.
Die Periode der chinesischen Gesellschafts- und Wirtschaftspolitik von etwa 1962 bis 1966 war von einem Nebeneinander verschiedener bürokratischer Tendenzen geprägt: einerseits einer pragmatisch-technokratisch orientierten, und andererseits einer voluntaristisch-abenteuerlichen um Mao Zedong, die z.B. mit der Sozialistischen Erziehungsbewegung den Klassenkampf am Lande wieder forcieren und das Primat von Politik und Ideologie gegenüber der wirtschaftlichen Praxis sichern wollte.
Die Bürokratie um Mao Zedong lancierte immer wieder neue Kampagnen wie Von Lei Feng lernen oder Die gute 8. Kompanie der Nanjingstraße, um die KPCh vom pragmatischen Kurs wieder auf den der Mao-Zedong-Ideen zu führen. Opferbereite, selbstlose Held/inn/en wurden als Vorbildcharakter präsentieren und die Rolle der Armee für die Gesellschaft betont. Lin Biao reorganisierte das Militär als Hauptstütze der Mao-Fraktion unter dem Motto Dem Volke dienen. All dies waren die Vorboten eines schärfer werdenden Fraktionskampfes, der ab 1966 in die Kulturrevolution einmündete.
Wirtschaftspolitisch wurden die landwirtschaftliche Produktionsbrigade von Dazhai und in der Industrie die Brigade des Erdölfeldes von Daqing propagiert. Nicht die materiellen Interessen der Bauern/Bäuerinnen, deren soziales Gewicht gegenüber dem Proletariat gestärkt werden sollte, standen als Motor des Erfolgs im Mittelpunkt von Dazhai, sondern deren revolutionäre Begeisterung. Und die in der Industrie beschäftigten Arbeiter/innen sollten auch in der Landwirtschaft tätig sein und sich dadurch weitgehend selbst versorgen können. Die Grundprinzipien waren vom Verzicht auf staatliche Zuschüsse und materiell-technische Mittel einerseits und möglichst hohe Abgaben von überschüssigen Produkten andererseits, letztlich von Selbstgenügsamkeit geprägt. Unter der Parole Sich auf die eigene Kraft stützen sollten naturalwirtschaftlich orientierte, ökonomisch voneinander unabhängige Wirtschaftseinheiten geschaffen werden.
Dieses Ideal einer sich selbst versorgenden, autarken Volkskommune ließ sich auch auf den Staat als solchen übertragen. Nach dem Bruch mit der Sowjetunion hatte sich China darauf eingestellt, mit eigenen Mitteln und gestützt auf die eigenen Kräfte den Sozialismus in einem Land aufzubauen. Dieses Sich auf die eigene Kraft stützen wurde die tragende Säule auch in der Außenpolitik der kommenden Jahre.
Ab 1966 war die chinesische Politik von der Proletarischen Kulturrevolution bestimmt. Für die nach links driftende Jugend der imperialistischen Zentren, die nach einer revolutionären Alternative zum verstaubten Stalinismus sowjetischer Prägung suchte, war sie ein wesentlicher Anknüpfungspunkt. Doch die Proletarische Kulturrevolution war nicht das, was sie zu sein vorgab: Erstens war sie vom Klasseninhalt nicht proletarisch, zweitens war sie nicht eine Revolution der Kultur, und drittens war sie überhaupt keine gesellschaftliche Bewegung, die getrost als Revolution bezeichnet werden könnte. Real stand der Begriff für eine von Mao Zedong und seiner Fraktion der Bürokratie angestrebte umfassende Neuorganisation der gesamten Gesellschaft. Die Kulturrevolution war keine basisorientierte Alternative zum erstarrten Bürokratismus des „real-existierenden Sozialismus“ in der UdSSR und Osteuropa. Sie war das Ergebnis eines innerbürokratischen Richtungskampfes, der schon seit den ganzen 1960er Jahren andauerte und um den herum eine marxistisch verbrämte Legitimationsideologie entstand.
Die Kulturrevolution durchlief mehrere Phasen: Nach einer Vorbereitungsphase, die der politischen, ideologischen, aber auch der militärischen Festigung des innerbürokratischen Flügels um Mao Zedong diente, wurde im Sommer 1966 mit der landesweiten Organisierung von Roten Garden begonnen. Januar 1967 wurde die Bildung neuer, von den Maoist/inn/en dominierter Machtorgane initiiert. In diese Zeit fällt auch die große Kampagne zur Entsendung von Millionen Jugendlichen aufs Land und die Proklamation des Sieges der Kulturrevolution im September 1968. Das Frühjahr 1969 bis zum Tod Mao Zedongs am 9.9.1976, die den symbolischen Schlusspunkt der Kulturrevolution bildete, war von einer Umsetzung der Ideen der Kulturrevolution geprägt. 1971/1972 war der Kulminationspunkt erreicht, und die Pragmatiker/innen begannen wieder Schritt für Schritt, den maoistischen Voluntarismus zu ersetzen.
Für das Verständnis der Kulturrevolution wichtig ist sicherlich auch die Außenpolitik. Nach dem Bruch mit der Sowjetunion versuchte China, die Dritte Welt gegen die zwei Supermächte, die USA und die Sowjetunion, in Stellung zu bringen. Doch Mitte der 1960er Jahre musste das international weitgehend isolierte China gerade hier eine Reihe schwerer Niederlagen einstecken: 1965 wurde die Kommunistische Partei in Indonesien von der dortigen Regierung und gestützt auf die USA mit brutalen Mitteln ausgeschaltet, bis zu einer Million Menschen wurden dabei getötet. Die Eskalation des Vietnam-Krieges tat ein Übriges. In der Bürokratie entwickelten sich unterschiedliche Strategien: Eine Gruppe um Liu Shaoqi und den Generalstab der Armee wollte die Verschlechterung der Beziehungen zur Sowjetunion stoppen und so die chinesische Bürokratie längerfristig auch international – wenn auch als Juniorpartnerin der UdSSR – absichern.
Demgegenüber setzte die Gruppierung um Mao und Lin Biao auf eine weitere Eskalation gegenüber der Sowjetunion und eine möglichst eigenständige Außenpolitik, auch um den Preis einer verstärkten Isolation und einer Politik des Heraushaltens in Vietnam. Eine Situation wie zur Zeit des Korea-Kriegs, als China am Rande eines Krieges mit den USA stand, sollte mit allen Mitteln vermieden werden. Nur wenn China nicht direkt angegriffen werde, habe es die erforderlichen wenigen Jahre, die es noch brauche, um die kapitalistischen Länder zu überholen und eine eigenständige Rolle in der Weltpolitik spielen zu können.
China sollte am schnellsten Wege und mit eigener Kraft eine dritte Supermacht werden, dazu aber mussten die Massen wie im Großen Sprung mobilisiert und die materielle Rückständigkeit Chinas – wieder einmal mit einer letzten großen Kraftanstrengung – überwunden werden. So wird auch klar, warum gleichzeitig der Revisionismus der UdSSR gegeißelt und die innerparteilichen bourgeoisen Abweichler an den Pranger gestellt werden konnten – und Mao Zedong sich mit US-Präsident Nixon treffen und damit ein wohl mehr als symbolisches Zeichen der Entspannung mit dem Imperialismus setzen konnte.
Mao Zedongs Strömung ging davon aus, dass diese Kraftanstrengung mit der immer konservativer gewordenen Bürokratie nicht möglich wäre und diese daher gesäubert werden müsse. Mao stützte sich dabei auf das antisowjetisch getrimmte Offizierskorps und unzufriedene Jugendliche, v.a. Student/inn/en. Industrielle Produktionsausfälle wurden in Kauf genommen, aber um die landwirtschaftliche Produktion nicht zu gefährden, wurde eine Ausdehnung der Kulturrevolution auf die ländlichen Gebiete und die agrarische Produktion von Mao Zedong unterbunden.
Der Konflikt zwischen maoistischen Roten Garden und organisierten Arbeiter/inne/n eskalierte in der zweiten Jahreshälfte 1966 und erreichte im Januar 1967 mit dem Generalstreik von Shanghai und dem nationalen Eisenbahner /innen/streik, der erst mit Hilfe von als Streikbrecher/inne/n eingesetzten Universitätsstudent/inn/en niedergeschlagen werden konnte, einen Höhepunkt. Ab Januar 1967 wurden gegen erbitterten und langwierigen, z.T. sogar bewaffneten Widerstand landesweit die amtierenden Staats- und Parteiorgane zerschlagen und neue, von Maoist/inn/en und der Armee beherrschte Machtorgane gebildet, die Revolutionskomitees. Die geplante Ersetzung der Provinz-Parteikomitees durch diese Komitees stieß aber auf massiven Widerstand, bei dem die örtlichen Bürokrat/inn/en immer wieder auch auf die Unterstützung der Arbeiter/innen der Großbetriebe zurückgriffen. Trotz der Beteiligung der Massen (auf beiden Seiten) blieb die Kulturrevolution letztlich ein Kampf innerhalb der Bürokratie – der Flügel um Mao Zedong, der die politischen Kader der Partei und Staatsbürokratie, und Lin Biao, der die Armee repräsentierte, stand einem technokratischen Wirtschaftsapparat gegenüber, der in der Kampagne gegen die Angriffswellen des voluntaristischen maoistischen Flügels schwer in die Defensive geraten war. Während der gesamten ersten Jahreshälfte 1967 kam es zu Zusammenstößen zwischen Rotgardist/inn/en und den örtlichen Partei- und Staatsstrukturen. Ab Herbst 1967 begann die Staats- und Parteiführung die ultralinken Exzesse zu verurteilen und setzte noch stärker auf die Armee als überregionalen Ordnungsfaktor. Damit war der Höhepunkt der ultralinken Politik der Roten Garden erreicht, sie wurden nun auch von Mao Zedongs Fraktion mit zunehmendem Argwohn betrachtet.
Im Dezember 1968 begann die große Kampagne zur Verschickung von Jugendlichen aufs Land – ca. 20 Millionen Schüler/innen und Student/inn/en aus den Städten, davon das Gros der Rotgardist/inn/en, wurde umgesiedelt, um gemeinsam mit den Bauern/Bäuerinnen durch die harte landwirtschaftliche Arbeit im Sinne eines bäuerlich inspirierten Egalitarismus umerzogen zu werden. Das aufrührerische Potenzial der Kulturrevolution wurde damit gebrochen. Der Sieg der Kulturrevolution war bereits im September 1968 proklamiert worden. Und am 9. Parteitag im April 1969, an dem nur mehr von der maoistischen Führung Nominierte teilnehmen konnten, wurden die Ergebnisse der Kulturevolution politisch festgeschrieben. Die Armee als Hauptbestandteil des Staates verfügte über die Mehrheit der Sitze im neuen Zentralkomitee und im Politbüro; ideologisch wurden die Mao-Zedong-Ideen als Staatsideologie kodifiziert. Trotzdem endete die Kulturrevolution mit einer Pattstellung: Denn die alten Fraktionierungen waren in der Bürokratie erhalten geblieben, die Konflikte zwischen Pragmatiker/inne/n und Voluntarist/inn/en waren nicht gelöst, erstere nur zeitweilig in den Hintergrund gedrängt worden.
Letztlich hatte auch die Kulturrevolution die beträchtlichen Unterschiede zwischen den prosperierenden (bzw. aus strategischen Gründen vom Staat geförderten) Regionen und den rückständigeren Landesteilen nur kurzfristig aufzuhalten vermocht: Die beträchtlichen Unterschiede im Einkommen blieben bestehen. Dazu aber brachte das System der lokalen Selbstgenügsamkeit und das Streben nach Autarkie ein weiteres Auseinanderklaffen der Einkommen mit sich: Wegen der Abhängigkeit der Industrien vom lokalen landwirtschaftlichen Überschuss und der lokalen Nachfrage gab es eine natürliche Tendenz zur Konzentration der industriellen Produktion in den bestentwickelten Gebieten. Begleitet von struktureller Arbeitslosigkeit, v.a. unter den Jugendlichen, war die auch im Agrarbereich spürbare soziale Differenzierung bereits in den 1960er Jahren weit fortgeschritten. All das führte zu einer Betonung der lokalen Identitäten und zu einer Tendenz zur möglichst autarken Produktion und zur Desintegration Chinas in kleinere regionale Einheiten. Auch in der Landwirtschaft wurden die regionalen Unterschiede stärker spürbar: Produktionsbrigaden und die administrativen Einheiten der Volkskommunen konnten sich, wenn sie in der Nähe großer städtischer Zentren lagen, auf den Anbau von Gemüse, Früchten und auf die Schweine- oder Geflügelzucht konzentrieren und den Überfluss auf den Bauernmärkten verkaufen. Trotz aller maoistischen Rhetorik (und Versuchen einer Gegensteuerung um 1974) ging die Differenzierung am Lande auch in der Kulturrevolution munter weiter.
Dazu kamen die ungelösten sozialen Probleme, die zu einer Welle von Korruption, Diebstahl und anderen Formen der Kriminalität führten. Auf dem Land gab es das Problem der städtischen Jugend, die oft mit Gewalt in die Dörfer geschickt worden war, aber mit der bäuerlichen Arbeit nichts anzufangen wusste und nun demoralisiert war. Viele kehrten illegal in die Städte zurück und vermehrten dort ein unzufriedenes Subproletariat. All dies war Ausdruck der tiefen Krise des Maoismus, in der die Kulturrevolution als Katalysator wirkte: Maos voluntaristischer Ansatz im Aufbau des Sozialismus hatte sich als Fehlschlag erwiesen.
Während der Kulturrevolution waren die bürokratischen Privilegien eben nicht abgeschafft worden, die Schere zwischen radikaler Rhetorik und Realität hatte sich immer weiter geöffnet. Der Maoismus blieb im Grunde eine Spielart des Stalinismus, die auf die Bedürfnisse der Führungsschicht einer „unterentwickelten“ Gesellschaft zugeschnitten war. Mangelnde Technologie sollte durch die Kraft der Muskeln einerseits und durch einen eisernen Willen andererseits ersetzt werden. Die soziale Hauptkraft, auf den sich der Maoismus stützte, war nicht so sehr das Proletariat, sondern die Bauernschaft. Nur so konnte der Ansatz einer selbstgenügsamen, weitgehend auf kleineren autarken Strukturen aufgebauten Gesellschaft durchgehalten werden.
Der Tod Mao Zedongs 1976 war das äußere Symbol des Endes einer ganzen Ära. Die nächsten beiden Jahre waren von Richtungskämpfen geprägt, die schon ein Monat nach Maos Tod durch die Verhaftung der als Viererbande bekannten Exponent/inn/en der Weiterführung des maoistischen Kurses eine dramatische Wendung erhielt. Letztlich setzten sich die Vertreter/innen einer pragmatischen Wirtschafts-, Innen- und Außenpolitik durch – die große Mehrheit der Bürokratie (die in dieser Frage die Mehrheit der Bevölkerung hinter sich wusste) strebte nach einem Jahrzehnt von Unsicherheit, Säuberungen, Kampagnenpolitik und sozialen Konvulsionen eine Periode der Ruhe und der Stabilität an.
In der Außenpolitik wurde unter Hua Guofeng die ab den 1960er Jahren entstandene, praktisch vor allem gegen die Sowjetunion gerichtete Drei-Welten-Theorie zur offiziellen Doktrin. China hielt an der Auffassung fest, ein neuer Weltkrieg sei auf Dauer unvermeidlich – und vertiefte damit den ideologischen Konflikt mit der Sowjetunion, die die Möglichkeit einer dauerhaften friedlichen Koexistenz von Sozialismus und Imperialismus propagierte. Die Drei-Welten-Theorie beschrieb als erste Welt die imperialistischen Supermächte USA und die sozialimperialistische, ja sozialfaschistische Sowjetunion, wobei letztere als noch gefährlicher und aggressiver als der US-Imperialismus gesehen wurde. Als zweite Welt galten die Länder Europas, die unter dem Einfluss der Supermächte standen. Für die dritte Welt, die „Entwicklungsländer“, als deren Sprecher China sich sah, wurde der Kampf gegen das Hegemoniestreben der Supermächte als entscheidend gesehen. Chinas Diplomatie bemühte sich um eine Annäherung zwischen dritter und zweiter Welt und eine Stärkung der Position der Länder Europas (auch der imperialistischen!) im Kampf gegen den Hegemonismus.
Wirtschaftspolitisch konnte die Hinterlassenschaft der Kulturrevolution mit ihren Produktionsrückgängen durch die mit dem Namen Deng Xiaoping verbundene pragmatische, an Produktionssteigerungen orientierte Politik relativ schnell überwunden werden. Allerdings wurde dies um einen hohen Preis erkauft: Das ohnehin nie sehr dichte Netz der Planwirtschaft wurde immer weitmaschiger geknüpft. Mit einem Weg, der genau nicht in Richtung auf einen demokratisch erarbeiteten Plan hinführte (das hätte allerdings auch bedeutet, in einer politischen Revolution die Bürokratie von den Schalthebeln der Macht zu entfernen und demokratische Arbeiter/innen- und Bauernräte an deren Stelle zu setzen), wurde die letztlich einzige Chance auf eine ausgewogene Entwicklung mehr und mehr reduziert.
Im Grunde genommen waren die in kurzen Abständen aufeinander folgenden Reformen nichts anderes als eine Abfolge sich quantitativ und qualitativ während der gesamten 1980er Jahre vertiefenden Versuche, die nachkapitalistischen Produktionsverhältnisse beizubehalten, gleichzeitig aber die wirtschaftliche Entwicklung mit den Mitteln marktwirtschaftlicher Stimulation zu beschleunigen. Der Markt sollte dort regulierend eingreifen, wo die bürokratisch erstellten Pläne versagten. Bis Mitte der 1980er Jahre war es die Landwirtschaft, die als Experimentierfeld der Modernisierungspolitik diente. Die Vorgaben für Produkte, die angebaut werden mussten, wurden immer mehr zurückgenommen, Marktpreise ersetzten zunehmend die administrativ festgesetzten Preise. Der Staat verminderte zur Stimulation der Produktion die Kontrollen über den Anbau von Nutzpflanzen. Direkte Beziehungen zwischen der Landwirtschaft und lokalen Produzent/inn/en wurden gestattet, die Preisbildung im Verkauf der landwirtschaftlichen Vorprodukte für die Kleinindustrie sollte dem Markt überlassen werden. Mitte der 80er Jahre zerfielen die ReformerInnen in der KPCh in drei Fraktionen: „Linke“ (Konservative), „Rechte“ (Liberale) und ein zwischen den beiden Gruppen stehendes Zentrum, welchem auch Deng Xiaoping angehörte.
Die konservative Strömung innerhalb der Partei betonte stets das stärkere Gewicht des Planes gegenüber dem Markt, die „Rechte“ hingegen wollte dem Staat bestenfalls eine ergänzen Rolle zugestehen. Chen Yun, Oberhaupt der volkswirtschaftlichen Planung seit Gründung der Volksrepublik 1949, entwickelte die
Theorie des Vogelkäfigs, wonach die (Markt-)Wirtschaft ein Vogel im Käfig des Plans sei, welchen man weder zu fest in der Hand halten und damit erdrücken, noch frei fliegen lassen dürfe. Doch die, aus den Reformen resultierenden, wirtschaftliche Erfolge gaben der Parteirechten mehr und mehr Recht. Am 13. Parteitag 1987 konnte die „Rechte“ schließlich triumphieren. China befände sich im Anfangsstadium des Sozialismus und werde das auch noch bis mindestens ins Jahr 2050 bleiben. Bis dahin gelte es anhand der Losung „Der Staat lenkt den Markt und der Markt lenkt die Unternehmen“ die „sozialistische Modernisierung“ voranzutreiben. Der ideologische Schwenk vollzog sich also von der Planwirtschaft hin zur Idee der geplanten Marktwirtschaft.
Zeitweise experimentierte der Staat mit einem dualen System der Preisbildung – vom Staat garantierte Ankaufspreise einerseits und auf den lokalen Märkten durch Angebot und Nachfrage gebildete Marktpreise. Auch wenn nach einer Verknappung der Lebensmittel im Jahr 1985 die Kontrollen wieder etwas verstärkt wurden, so ist doch eine klare Tendenz erkennbar: Die staatlichen Ankaufspreise wurden Schritt für Schritt den Marktpreisen angenähert, womit der Staat akzeptierte, dass ein stets wachsender Anteil der landwirtschaftlichen Produkte für den Markt hergestellt wurde und sich die Geldbeziehungen in der Landwirtschaft einen immer größeren Raum eroberten. 1980 stammte ziemlich genau die Hälfte des bäuerlichen Einkommens aus Verkäufen auf kleinen Märkten und zur anderen Hälfte von den an den Staat abgegebenen Produkten – dieser Anteil sollte bereits bis 1993 auf ein Drittel sinken.
Obwohl die Bauern/Bäuerinnen die Gewinner/innen der ersten Reformphase waren, blieb doch das Land hinter der Industrie und den Städten zurück. Die Rückkehr zur familiären Wirtschaft und die zunehmenden Marktbeziehungen setzten in der Landwirtschaft eine riesige Zahl von Arbeitskräften frei, die im Agrarsektor nicht mehr benötigt wurden und von der Industrie und dem Dienstleistungssektor nicht aufgesogen werden konnten. Aus diesen Schichten rekrutieren sich bis heute das überausgebeutete Subproletariat der Städte und das nach Arbeit suchende Riesenheer der Wanderarbeiter/innen. Nach der Landwirtschaft folgte eine Übertragung der marktsozialistischen Reformen auch auf die Industrie. Sonderwirtschaftszonen wurden eingerichtet, die als verlängerte Werkbänke multinationaler Konzerne fungierten und in denen die Arbeiter/innen/schutzgesetze weitgehend außer Kraft gesetzt wurden. Seit 1983 mussten Gewinne von Industriekombinaten ganz generell nicht mehr an den Staat abgeliefert, sondern nur mehr Steuern bezahlt werden, der Bankensektor wurde vielfältiger, Kredite sollten zunehmend nach ökonomischen und nicht mehr nach politischen Kriterien vergeben werden. Seit 1986 wurden Arbeiter/ innen in den Kombinaten nicht mehr zugewiesen, sondern konnten vom Management der Betriebe frei ausgewählt (und auch wieder entlassen) werden; neben die privilegierten, fest angestellten Arbeiter/innen traten nun Vertragsarbeiter/innen, das Proletariat wurde gespalten und fragmentiert.
Ab 1979 durften Selbständige erstmals (legal) Kleinunternehmen mit bis zu sieben Angestellten, später auch mit mehr Beschäftigten gründen. Außerdem kam zu einer Gründungswelle so genannter „Kollektivunternehmen“, der Form nach kommunale Genossenschaften – die jedoch keinem Plan unterstellt waren –, dem Inhalt nach oft versteckte Privatunternehmen stalinistischer Manager/innen. Das liegt daran, dass sich diese Unternehmensform im historischen Prozess in Richtung Privatunternehmen entwickelt hat, ohne dass jedoch das Eigentum formal in Privateigentum umgewandelt worden wäre. Erst in den letzten Jahren kommt es hier zu Änderungen. Das System der Vertragsarbeiter/innen setzte sich mit seinen Möglichkeiten des hire and fire erst langsam durch, da die gesamte Gesellschaft darauf nicht vorbereitet war: Mit Jobverlust verbunden war der gleichzeitige Verlust der Wohnung und praktisch aller sozialer Leistungen, die ja an den Arbeitsplatz gebunden waren – von der ärztlichen Behandlung bis zu Urlaubs- und Erholungsmöglichkeiten.
Bis 1986 fehlten alle Ansätze für ein staatliches Sozialversicherungssystem, sodass Entlassungen im staatlichen Sektor automatisch zu massiven sozialen Problemen führen mussten. Dies alles mündete in die großen sozialen Unruhen vom Ende der 1980er Jahre, die im Massaker auf dem Tian’anmen-Platz (Platz des himmlischen Friedens) in Beijing im Juni 1989 ihren bekanntesten Ausdruck fanden.
Ohne die Reformen im Detail nachzeichnen zu wollen: Bis Anfang der 1990er Jahre stand nicht die kapitalistische Restauration am Programm, sondern der eigenartige Hybrid einer sozialistischen Marktwirtschaft. Mit dieser Verschmelzung von Markt und „Sozialismus“ konnten die tief greifenden Probleme einer bürokratisch blockierten Übergangsgesellschaft jedoch nicht gelöst werden. Noch hatte Deng Xiaoping seine Reise in den Süden des Jahres 1992 nicht unternommen, noch hatte er mit seiner öffentlichen Lobpreisung des Leistungsprinzips, seiner demonstrativen Unterstützung für die am Weg zur Marktwirtschaft fortgeschrittensten Provinzen den Weg nicht freigeschaufelt für eine Umorientierung: Ende der 1980er Jahre war das Ziel der Bürokratie immer noch, die Planwirtschaft zumindest in zentralen Bereichen der chinesischen Ökonomie beizubehalten und durch Marktbeziehungen Defizite auszugleichen. Noch war die Restauration des Kapitalismus nicht das Ziel der KPCh-Führung, noch sollten die nachkapitalistischen Produktionsverhältnisse beibehalten und nur durch Kurskorrekturen innerhalb der Grenzen eines degenerierten Arbeiter/innen/staates dessen Entwicklungsprobleme beseitigt werden.
Der Beginn der 1990er Jahre markiert hier einen qualitativen Wechsel. Diese Periode der Entwicklung der Volksrepublik China ist aber nicht mehr Thema dieses Textes.
Von Manfred Scharinger
1 Leo Trotzkis Theorie der permanenten Revolution geht davon aus, dass die Bourgeoisie in halbkolonialen Ländern einerseits insgesamt zu schwach ist und andererseits zu stark mit dem Großgrundbesitz verbunden ist, um, so wie einst in Westeuropa (vor allem in England und Frankreich) bürgerliche Revolutionen durchzuführen (Beseitigung feudaler Verhältnisse, Landreform, Einführung bürgerlich-demokratischer Rechte etc.). In solchen Ländern ist nur die ArbeiterInnenklasse zur Lösung dieser Aufgaben im Stande. Weiters ging Trotzki davon aus, dass eine solche, von der ArbeiterInnenklasse geführte, bürgerliche Revolution notwendigerweise nicht bei der Lösung der demokratischen Aufgaben stehen bleiben kann, sondern gezwungen ist, Maßnahmen zu ergreifen, die den Rahmen der kapitalistischen Produktionsweise sprengen. Ausführliche Erläuterungen zu dieser Theorie finden sich in: Arbeitsgruppe Marxismus: Marxistische Revolutionstheorie der letzten 150 Jahre, in: Revolutionen nach 1945, Marxismus Nr. 13, Wien 1998