Auch im 21. Jahrhundert müssen Menschen noch vor Krieg, Leid und Hunger fliehen. Der BürgerInnenkrieg in Libyen hat die Zahl dieser Menschen noch deutlich erhöht. So mussten auch aus Libyen 350.000 Menschen fliehen und viele von ihnen sind nun völlig erschöpft an der europäischen Außengrenze gestrandet. Die meisten müssen mit Booten das Mittelmeer überqueren, wo sie nun von der EU wieder abgewiesen werden.

Gründe der Flucht

Die meisten Menschen, die jetzt aus Libyen fliehen, sind MigrantInnen aus noch ärmeren Ländern Afrikas. Diese haben zuvor in Libyen gearbeitet oder wollten von dort nach Europa auswandern. Nach dem Beginn des BürgerInnenkrieges ist der latente Rassismus gegen „SchwarzafrikanerInnen“ explodiert, weil diese verdächtigt werden, für Gaddafi als SöldnerInnen zu arbeiten. Nach Tunesien und Ägypten zieht auch ein Strom von abertausend Flüchtlingen. Diese Menschen fliehen, weil der libysche Staat sie für Freiwild erklärt hat. Denn die arabischen MigrantInnen sollen an den Unruhen im Land schuld sein, so das Gaddafi Regime. Schließlich haben in Ägypten und Tunesien in den letzten Monaten Umstürze stattgefunden.

Nach der Intervention durch die NATO erhöhte sich dieser Flüchtlingsstrom noch einmal sehr stark, da niemand im Krieg leben möchte. Außerdem wurde sehr schnell klar, dass, wie bei anderen NATO Interventionen, die Opfer auf ziviler Seite sehr hoch sind. Wie etwa im Irak, wo seit Beginn des Krieges über 100.000 ZivilistInnen gestorben sind.

Reaktion der EU

Vor allem der italienische Staat befürchtet jetzt, Hunderttausende von Flüchtlingen aufnehmen zu müssen und fordert die anderen EU Staaten dazu auf, Hilfe zu leisten. Mit Hilfe ist allerdings keine Hilfe für die Flüchtlinge gemeint, sondern Hilfe bei deren Abwehr. Nun wird versucht durch Panikmache dafür zu sorgen, dass noch mehr Menschen zurück geschickt werden oder Europa gar nicht erst erreichen.

Die EU schottet sich seit Jahrzehnten als Festung Europa an ihren Außengrenzen ab. Dabei ist auch das Schengener Abkommen zu beachten, welches nicht nur den Handel innerhalb der EU erleichtern soll. Es wird auch dafür genutzt, Menschen aus anderen Ländern kategorisch auszuschließen. Das wird zum Beispiel daran deutlich, wenn mensch die Visavergaben für den Schengenraum betrachtet: So ist es für Menschen, die aus armen Ländern kommen, viel schwieriger als für Menschen aus reichen Staaten, eine Aufent-haltserlaubnis zu erhalten. Denn Menschen mit Geld sind immer willkommen, während hingegen für arme Menschen kein Platz ist. Wenn kein Visum vorhanden ist, gilt mensch als Illegaler und wird in ein Auffanglager gesteckt oder abgeschoben. Durch diesen Rassismus der EU sinken die ohnehin schon geringen Chancen auf ein Leben, welches nicht nur von Hunger, Vertreibung und Krieg geprägt ist, noch weiter.

Was tun?

Es ist nötig, den Menschen eine Alternative zum kapitalistischen Elend zu bieten. Dass heißt, dass alle Menschen in allen Ländern gut leben können und nicht nur in einigen privilegierten. Dazu ist es notwendig den Machtspielchen der imperialistischen Mächte entgegen zu treten und eine gerechte Verteilung des Reichtums und der Produktionsgüter auf der ganzen Welt zu erkämpfen. Es kann kein Zustand sein, dass Menschen aus Profitinteressen ins Elend und den sicheren Tod (zurück)geschickt werden. Wir müssen uns mit allen unterdrückten Menschen auf der Welt solidarisieren und mit ihnen zusammen eine bessere und freie Gesellschaft aufbauen.

 

Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.