Soziale Bewegungen

"Globalisierung" ist in den letzten Jahren ein Modewort geworden. Es kommt auf den Wirtschaftsseiten der Zeitungen genauso vor wie in den Führungsstäben der großen Konzerne und auf den Finanzmärkten. Es wird in Firmenberichten genauso verwendet wie in den Reden verschiedenster Politiker/innen. Es ist an den Universitäten ebenso gebräuchlich wie in Betriebsratsversammlungen. Und überall wird es benutzt, um auszusagen, daß sich die kapitalistische Weltwirtschaft in einer neuen Epoche befinde, daß sich das Verhältnis zwischen Wirtschaft und Staat grundlegend verändert habe und daß sowohl Regierung als auch Arbeiter/innen dieser Entwicklung machtlos gegenüberstünden.
Zig-Tausende Menschen protestieren nicht nur in den USA,sondern in über 100 Städten auf der ganzen Welt gegen den US-Krieg in Afghanistan — und setzen damit deutliche Signale gegen die hegemoniale Herrschaftsausübung der USA. In London haben 50.000 demonstriert, in Berlin 70.000 und Zehntausende in verschiedenen Städten der USA. Angesichts der breiten Protestwelle darf man die Potentiale und Schwächen der Anti-Kriegsbewegung aber nicht aus dem Blick verlieren und sich zu Kurzschlussanalysen verleiten lassen — nicht zuletzt was die Auswirkungen auf die Anti-Globalisierungs-Bewegung betrifft.
Bereits im Vorfeld des WEF setzten politisches Establishment, Staat und Medien auf massive Einschüchterung und Repression. Die Grenzen zu Deutschland und Italien wurden wieder kontrolliert, Salzburg war von etwa 5000 Polizisten besetzt, Videoaufzeichnungen und Ausweiskontrollen an jeder Ecke. Lediglich eine Standkundgebung am Bahnhofsplatz war genehmigt worden. In diesem Klima kamen zur Kundgebung am 1. Juli etwa 1800 Menschen, vor allem die Wiener Linke. Nur wenig Leute aus der Region waren da und auch relativ wenige aus dem Ausland - wohl nicht nur wegen der Grenzkontrollen, sondern auch weil viele Strömungen der europäischen Linken in erster Linie für Genua mobilisieren.
Was in Göteborg am 15. Juni passiert ist, war nicht die Überreaktion einiger überforderter schwedischer Polizisten, die sich gegen wildgewordene "Polit-Hooligans" nicht mehr anders zu helfen wussten. In Göteborg wurde von Staat, Politikern und Medien eine verschärfte Repressionspolitik des europäischen Kapitals exekutiert.