Soziale Bewegungen

Bereits im Vorfeld des WEF setzten politisches Establishment, Staat und Medien auf massive Einschüchterung und Repression. Die Grenzen zu Deutschland und Italien wurden wieder kontrolliert, Salzburg war von etwa 5000 Polizisten besetzt, Videoaufzeichnungen und Ausweiskontrollen an jeder Ecke. Lediglich eine Standkundgebung am Bahnhofsplatz war genehmigt worden. In diesem Klima kamen zur Kundgebung am 1. Juli etwa 1800 Menschen, vor allem die Wiener Linke. Nur wenig Leute aus der Region waren da und auch relativ wenige aus dem Ausland - wohl nicht nur wegen der Grenzkontrollen, sondern auch weil viele Strömungen der europäischen Linken in erster Linie für Genua mobilisieren.
Was in Göteborg am 15. Juni passiert ist, war nicht die Überreaktion einiger überforderter schwedischer Polizisten, die sich gegen wildgewordene "Polit-Hooligans" nicht mehr anders zu helfen wussten. In Göteborg wurde von Staat, Politikern und Medien eine verschärfte Repressionspolitik des europäischen Kapitals exekutiert.
Zig-Tausende Menschen protestieren nicht nur in den USA,sondern in über 100 Städten auf der ganzen Welt gegen den US-Krieg in Afghanistan — und setzen damit deutliche Signale gegen die hegemoniale Herrschaftsausübung der USA. In London haben 50.000 demonstriert, in Berlin 70.000 und Zehntausende in verschiedenen Städten der USA. Angesichts der breiten Protestwelle darf man die Potentiale und Schwächen der Anti-Kriegsbewegung aber nicht aus dem Blick verlieren und sich zu Kurzschlussanalysen verleiten lassen — nicht zuletzt was die Auswirkungen auf die Anti-Globalisierungs-Bewegung betrifft.

1. Unser Ausgangspunkt bei der Positionierung zu linken Bündnissen ist das u.a. in unserer Stellungnahme „Einheitsfronten, Wahlen, Bündnisse" (Januar 2001) niedergelegte Grundverständnis, dass es sich bei jeder Einheitsfront und jedem Bündnis auch um eine Taktik im revolutionären Organisationsaufbau handelt. Dabei muss stets die politische Unabhängigkeit gewahrt bleiben und es darf keine politische Anpassung an Bündnispartner stattfinden. Bei klassischen Einheitsfronten geht es darum, die - unter dem Druck ihrer Basis stehenden - reformistischen Organisationen in einen gemeinsamen Kampf für bestimmte anstehende Interessen der Arbeiterklasse zu ziehen und die Mitglieder und Anhänger dieser Organisationen in der konkreten Auseinandersetzung von der Inkonsequenz und/oder dem Verrat ihrer Führungen zu überzeugen.