Anderes

Am Abend des 11. Januar kam bei einem tragischen Autounfall auf der Rückfahrt von der Liebknecht-Luxemburg-Lenin-Demonstration in Berlin ein türkischer Genosse der Münchner Marxistischen Initiative ums Leben, zwei weitere wurden schwer verletzt. Die RSO ist von diesem Unfall tief betroffen und beteiligt sich an der Sammlung für die Überführung des Sarges von Genossen Engin ...
Der Menschenstrom vom Brandenburger Tor Richtung Siegessäule im Herzen Berlins schien wirklich endlos zu sein. Am 24. Juli kamen bis zu 200.000 Menschen in den Berliner Tiergarten, um eine Rede des US-amerikanischen Präsidentschaftskandidaten Barack Obama zu hören. Wie bei der EM-Fanmeile ein Monat davor gab es neben den Großbildschirmen unzählige Bier- und Wurststände.
51% der Westdeutschen und sogar 79% der Ostdeutschen sind der Meinung, dass Sozialismus eine gute Idee ist. Das geht aus einer Untersuchung hervor, die das Statistische Bundesamt Deutschland Ende August in seinem neuen Datenreport 2004 publiziert hat.
Vor nun fast zweieinhalb Jahren verlor die "rot"-grüne Koalitionsregierung unter Gerhard Schröder bei den Bundestagswahlen die Mehrheit, doch das von der Bourgeoisie gewünschte Projekt eine CDU/FDP-Regierung (mit einer angekündigten Verschärfung des Sozialabbaukurses) erhielt wegen des Einzugs der Linkspartei.PDS in den Bundestag keine Mehrheit. In Folge wurde eine große Koalition aus CDU/CSU und SPD unter Angela Merkel als Bundeskanzlerin gebildet. Sie konnte auf die Vorleistungen der SPD/Grüne Regierung aufbauen: Sozialabbau, eingebettet in einen neoliberalen Umbau der Gesellschaft (die Agenda 2010 mit dem Herzstück der Hartz-Gesetze) und die Remilitarisierung Deutschlands (Auslandseinsätze der Bundeswehr beginnend mit dem Jugoslawienkrieg 1999). Im Folgenden wollen wir die Entwicklung Deutschlands unter der Merkel-Regierung aus revolutionär-marxistischer Perspektive untersuchen und bilanzieren.
Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.