Wirtschaft

„Werkplatz Schweiz“ gegen „Finanzplatz Schweiz“. Nationalbankpräsident gegen UBS. Eine neuerliche Debatte um das Verhältnis zur EU. Was bedeuten diese Konflikte in der herrschenden Klasse? Ein Diskussionsbeitrag.
Die Schweiz ist politisch und wirtschaftlich eng mit der EU verbunden. Die genaue Zusammenarbeit wird mit bilateralen Verträgen geregelt, die nun auf Rumänien und Bulgarien ausgeweitet werden sollen. Neben der extremen Rechten sind auch Teile der Linken gegen die Verträge. Wie aber kann eine marxistische Position dazu aussehen?
Der schweizerische Steuerbetrug im grossen Stil soll nun also schwieriger werden. Dass sich der Streit um die Steuergelder reicher Ausländer in den letzten Monaten so zugespitzt hatte, ist eine logische Folge der globalen Finanzkrise.
Die Schweiz handelt sich mit der EU bilaterale Verträge aus. Ein Beitritt in die EU kommt nicht in Frage. Die KapitalistInnen haben in der Schweiz Privilegien, die sie nicht aufgeben wollen. Sie setzen neoliberale Reformen, welche die EU vorgibt, zwar schnell um, aber suchen auch die Abgrenzung. Dafür haben sie Christoph Blocher von der SVP.
Wer ist die RSO?
 
Die RSO (Revolutionär Sozialistische Organisation) arbeitet am Aufbau einer Organisation, die in Kämpfen eine Perspektive über den Kapitalismus hinaus aufzeigen kann. Wir nehmen an Demonstrationen und Aktionen teil, diskutieren solidarisch über unser Verständnis von Politik und welche Strategien wir brauchen und tauschen uns mit anderen AktivistInnen aus. Wir sind in Wien aktiv, haben aber Kontakt zu Gruppen und AktivistInnen in anderen österreichischen Städten und anderen Ländern.
 
Für Revolution und Sozialismus einzutreten, bedeutet über den engen Kreis der Linken hinauszuwirken und unsere Ideen in der ArbeiterInnenklasse zu verbreiten. Wir geben deswegen seit mehreren Jahren das Betriebsflugblatt Klartext in Wiener Krankenhäusern heraus, mit dem wir Missstände anprangern, KollegInnen ein Sprachrohr bieten und versuchen, Basisaktivitäten zu vernetzen. Mit anderen AktivistInnen gemeinsam haben wir die Initiative Care Revolution aufgebaut und diverse Demonstrationen und Protestaktionen organisiert
 
Für uns ist der Kampf gegen konkrete Ausbeutung am Arbeitsplatz, Unterdrückung durch Sexismus und Rassismus und die katastrophale Umweltzerstörung immer Verbunden mit einem Kampf gegen den Kapitalismus, der eine solidarisches Zusammenleben verhindert.