Wirtschaft

„Werkplatz Schweiz“ gegen „Finanzplatz Schweiz“. Nationalbankpräsident gegen UBS. Eine neuerliche Debatte um das Verhältnis zur EU. Was bedeuten diese Konflikte in der herrschenden Klasse? Ein Diskussionsbeitrag.
Die Schweiz ist politisch und wirtschaftlich eng mit der EU verbunden. Die genaue Zusammenarbeit wird mit bilateralen Verträgen geregelt, die nun auf Rumänien und Bulgarien ausgeweitet werden sollen. Neben der extremen Rechten sind auch Teile der Linken gegen die Verträge. Wie aber kann eine marxistische Position dazu aussehen?
Der schweizerische Steuerbetrug im grossen Stil soll nun also schwieriger werden. Dass sich der Streit um die Steuergelder reicher Ausländer in den letzten Monaten so zugespitzt hatte, ist eine logische Folge der globalen Finanzkrise.
Die Schweiz handelt sich mit der EU bilaterale Verträge aus. Ein Beitritt in die EU kommt nicht in Frage. Die KapitalistInnen haben in der Schweiz Privilegien, die sie nicht aufgeben wollen. Sie setzen neoliberale Reformen, welche die EU vorgibt, zwar schnell um, aber suchen auch die Abgrenzung. Dafür haben sie Christoph Blocher von der SVP.