Grüne

Die derzeit laufende Volksbefragung zur Umwandlung der Mariahilfer Straße (MaHü) in eine Fußgängerzone erhitzt die Gemüter. Handelt es sich um ein ökologisches Vorzeigeprojekt zur Hebung der Lebensqualität oder einen Krieg gegen AutofahrerInnen? Weder noch, meinen wir. Zwar wirft die „MaHü neu“ viele wichtige Fragen auf, die es lohnt zu diskutieren. Dennoch ist sie unterm Strich vor allem ein pseudo-grünes Feigenblatt einer insgesamt verheerenden Stadtentwicklung.

Kapitalismus ist ein Hund, und nachdem er zu lange sich selbst überlassen wurde, ist er außer Kontrolle geraten, diagnostizieren Österreichs Grüne. Mit klaren Regeln und an der „grünen Leine“ könnte er jedoch wieder in seine Schranken verwiesen werden.

Dass die Spitzen von ÖVP und SPÖ ihre eigenen Großmütter verkaufen würden, um marode Banken zu retten, ist für Viele schon seit langem klar. Nun zeigen auch die Grünen wieder einmal ihr neoliberales Gesicht. Für die Zustimmung zum Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) haben sie sich – ziemlich billig – einkaufen lassen.

Die Grünen stellten lange Zeit für viele Leute die Hoffnung als Träger für linkes Gedankengut da. Doch schon seit ihrem Bestehen sind nicht nur bürgerliche Tendenzen, sondern sogar manchmal auch braune Tupfer zu finden. Nach langen Diskussionen zwischen den verschiedenen Flügeln wurde schließlich eine Einigung in der ideologischen Mitte gefunden, zu einer sehr unscharfen Politik führen mußte.