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Wie wohl die meisten Menschen mit linkem Selbstverständnis in ganz Österreich haben auch wir uns mit der Grazer KPÖ über ihr fulminantes Wahlergebnis bei den Gemeinderatswahlen Mitte Jänner gefreut. Fast 21% der Stimmen beweisen, dass (zumindest in Graz) die ewig gleichen Diskussionen über das kommunistische Schreckgespenst nicht mehr ziehen. Im Folgenden wollen wir die Gründe, aber auch die Auswirkungen dieses Wahlergebnisses näher betrachten und die Politik der Grazer KPÖ einer näheren Analyse unterziehen.
Der Sozialistischen Linkspartei (SLP) sind 5 Plakatständer gestohlen worden, die sie während ihres Wahlkampfes in Wien-Margareten aufgestellt hatte. Alles deutet darauf hin, dass diese Plakatständer von Leuten der KPÖ-Wien in einer Nacht-und-Nebel-Aktion entfernt wurden - genaueres siehe unter http://www.slp.at/bv_plakatstaender.html
Jede Entschuldigung und Entschädigung hat die KPÖ bisher abgelehnt.
Bereits in der letzten Ausgabe des Morgenrot berichteten wir über den Fraktionskampf in der KPÖ. Auf der einen Seite steht die Fraktion rund um den alten und neuen Parteichef Baier, auf der anderen Seite ein Zusammenschluß der einflussreichen steirischen Landespartei, der AltstalinistInnen und anderer Unzufriedener. Am jüngst stattgefundenen 32. Parteitag konnte sich allerdings keine der beiden Fraktionen endgültig durchsetzen.
Seit einigen Jahren wird die KPÖ von einem Fraktionskonflikt heimgesucht. Auf der einen Seite steht der Flügel um den derzeitigen Parteivorsitzenden Walter Baier, dessen Ziel es im Wesentlichen sein dürfte, die KPÖ in ein neues linksreformistisches Sammlungsprojekt zu überführen. Auf der anderen Seite steht eine sehr heterogene Opposition, deren wesentliche Klammer die Opposition gegen Baier ist. Nunmehr dürfte sich die Spaltung der KPÖ vollziehen.