Anfang März dieses Jahres zog eine motorisierte Karawane der ZapatistInnen, eskortiert durch die mexikanische Polizei, in Mexico-City ein. Mehrere Wochen zuvor waren die 23 Commandantes der EZLN und Subcommandante Marcos aus ihrer Bastion in Chiapas zu ihrem Protestzug aufgebrochen. Sie wurden von über hunderttausend DemonstrantInnen in Mexico-City begrüßt.
Auf der letzten Strecke ihrer Route folgte die „Ejército Zapatista de Liberacion Naciónal”, EZLN (Zapatistische Armee der nationalen Befreiung), der historischen Fährte des legendären Namensgebers Emiliano Zapa-ta, auf der er 1914, während der Mexikanischen Revolution nach Mexico-City kam, um die Stadt zu erobern. Doch die Zapatistas heute haben sehr viel bescheidenere Ziele. Konkret sollte der Marsch nach Mexico-City zur Durchsetzung eines Gesetzes dienen, das Respekt und Beachtung für die indigene Bevölkerung fordert. Begeisterungsschreie erklangen, als Subcommandante Marcos seine Rede begann, aber seine Worte haben viele enttäuscht. Seit dem Aufbruch hatte es breite Mediendiskus-sionen gegeben, ob die EZLN eine Bewegung oder sogar eine eigene Partei aus ihrem Marsch heraus bilden würde. Doch nichts Konkretes kam von der Plattform.
Der neue mexikanische Präsident Vincente Fox schien zeitweise den Einzug der Zapatis-tas nach Mexico-City sogar zu fördern: „Meine Regierung befürwortet den Marsch”. Fox zielt darauf, die Führung der Zapatistas mit „normalen” (sprich: pro-kapitalistischen) PolitikerInnen zu besetzen. Auf dieser Basis begrüßte er die Zapatistas in Mexico-City und er drängte den Kongreß, den Gesetzesvorschlag der Par-lamentskomission COCOPA zu unterstützen. In dieser Rechtsreform sind unter den Schlagworten Selbstbestimmung und Autonomie Änderungen im Bereich Gesundheits-, Kommunikations-, Bildungs-, Kultur- und Wahlwesen vorgesehen, die die Situation der 10 Millionen Indígenas in Mexiko verbessern sollen.
Prosit Neujahr!
Am 1. 1. 1994 wurde Mexiko Mitglied der größten Freihandelszone der Welt, der NAFTA (=North American Free Trade Area) und mit Kanada und den USA in den größten zwischenstaatlichen Binnenmarkt der Welt integriert, der nun ca. 370 Mio. VerbraucherInnen hat. Und just an diesem Tag brach im Südosten des Landes, im Bundesstaat Chiapas, ein bewaffneter (Bauern-)Aufstand los; Die erste große Aktion der EZLN, die an diesem Tag mehrere chiapanekanische Städte besetzte, Verwaltungsgebäude verwüstete, Gefangene befreite, Brücken sprengte, einen Großgrundbesitzer und ehemaligen Gouverneur entführte, die Bevölkerung über einen besetzten Radiosender zum Kampf aufrief und dadurch das neue Jahr mit einem Schock für Mexikos Bürgerliche einleitete.
Somit trat die Guerillabewegung den symbolischen ersten Stein los, löste eine politische Krise seitens der Regierung, und im Gegensatz dazu eine Begeisterungswelle seitens der unterdrückten Bevölkerungsschichten aus. Die Zapatistas mit ihrem geheimnisumwitterten Sprecher Subcom-mandante Insurgente Marcos wurden im Bewußtsein der ArbeiterInnen, BäuerInnen und vor allem bei den Jugendlichen zum Symbol des Widerstands.
In Mexiko selbst hat die Kombination des Wirtschafts-Booms der 90er Jahre in den USA und der NAFTA zu einem Wirtschaftswachstum in einigen Sektoren geführt. Doch wie so oft schauen die unteren Bevölkerungsschichten dabei durch die Finger: ein US-Report zeigte unlängst auf, daß seit Mexikos NAFTA-Beitritt die Effektivität der mexikanischen ArbeiterInnen um 36,4% gestiegen ist – die Löhne aber sind zwischen 1993 und 1997 um 29% gefallen. Außerdem bedeutete der Beitritt für 8 Millionen MexikanerInnen den Abstieg aus der Mittelschicht in die Armut.
Die Erben der Mayas
Der südöstliche Bundesstaat Chiapas ist eine der ärmsten Gegenden Mexikos, soziale und gesellschaftliche Bedingungen dort sind verheerend. Große Bevölkerungsteile leiden an Unterernährung, 75% der Kinder sind untergewichtig. Nicht einmal 72% der Kinder in Chiapas besuchen eine Schule – das ist der geringste Prozentsatz von ganz Mexiko – und die AnalphabethInnenrate beträgt 30%. Große Erdölvorkommen machen diesen Teil des Landes interessant für die Industrie, doch die EinwohnerInnen selbst haben nichts davon.
Besonders schlimm ist die Situation für die Indígenas, die Nachkommen der Mayas – ihre Situation hat sich seit der spanischen Besetzung im 16. Jahrhundert nicht wesentlich verbessert. Die mexikanische Regierung terrorisiert die Bevölkerung und schlägt Aufstände blutig nieder. 1997 kam es zu einem Massaker an 45 Indígenas, provoziert durch sogenannte Todesschwadrone: von der Regierung eigens dazu ausgebildete Einheimische, die Auseinandersetzungen anzetteln, damit dann das Militär als „Retter” eingreifen kann.
Die Ursachen der Unruhen werden als ethnische, religiöse oder regional beschränkte Probleme abgeschwächt. So wurden schon zahlreiche Dörfer niedergebrannt, Menschen vertrieben oder gefangengenommen, deren Zahl sich nicht objektiv bestätigen läßt, da internationale BeobachterInnen von der damaligen Regierung des Landes verwiesen wurden.
Von den 1.000 bis 3.000 Guerilleros/as der EZLN (die Angaben unterscheiden sich in diesem Punkt sehr) sind rund 99% Indígenas. So ist die Forderung nach Gleichberechtigung und Respekt, nach kulturellen und wirtschaftlichen Rechten für diese Bevölkerungsgruppe ein Grundpfeiler der Rebellenarmee. Von vielen Mexikaner-Innen werden diese Forderungen unterstützt, ein Zeichen des eigenen Wunsches nach Veränderung.
Vom Vorteil zur Falle
Seit ihrer Gründung 1928 hatte die PRI, die “Partei der institutionalisierten Revolution”, ununterbrochen die Regierungsgewalt inne, regierte mit Wahlmanipulation und Korruption und hatte seitdem alle Präsi-dentInnen gestellt. Aus einem Wahlbündnis, das 1988 den Sieg davongetragen hätte, wären nicht die Ergebnisse durch die PRI gefälscht worden, entstand die linksreformistische PRD (= Partei der revolutionären Demokratie), die teilweise mit der EZLN zusammenarbeitet. Die Strategie- und Konzeptbildung der Guerillabewegung stützte sich stark auf die fehlende Demokratie in Mexiko. Das besondere sei dabei nicht der Kampf um die Machtübernahme, sondern der Kampf für eine “Revolution, die eine Revolution ermöglicht”. Und ihr entschiedenes Eintreten dafür verlieh der seit jeher regional beschränkten Präsenz landesweite und schließlich internationale Beachtung und Relevanz.
Um ihre Grundpfeiler, friedliche Lösung des Konflikts in Chiapas, Ablehnung der militärischen Repression und des Paramilitarismus sowie für die Demokratisierung Mexikos, konnten sie seit 1994 immer wieder schlagkräftige Aktionen gegen den Hauptfeind PRI tätigen. Doch mit den Wahlen im letzten Jahr, aus denen die PRI stark geschwächt, und die PAN (= Partei der nationalen Aktion) als dreifache und unerwartet deutliche Gewinnerin heraus ging, hat die EZLN ihr zentrales politisches Feindbild innerhalb Mexicos verloren. Denn gegen die PAN läßt sich die Demokratiekritik nicht so leicht anbringen wie gegen die PRI.
Die klerikal-konservative UnternehmerInnen- und Mittelstandspartei aus dem rechten Flügel ist nicht nur die älteste Oppositionspartei, sondern wurde oft genug von der PRI um Wahlsiege betrogen, um in der Bevölkerung als demokratischer Ausweg gesehen zu werden. So wurde der PAN-Kandidat Vincente Fox (ein ehemaliger Manager des Coca-Cola Konzerns) zum Präsidenten gewählt, auch in Chiapas mit unerwartet hoher Mehrheit. Sein Sieg war größtenteils das Ergebnis des Willens der Bevölkerung, die PRI vom Regierungsamt zu verdrängen.
Demokratie!
Freiheit!
Gerechtigkeit!
Jetzt sind also einige wesentliche Bedingungen erfüllt, die die Zapatistas jahrelang gefordert hatten. Das autoritäre System reformierte sich von innen heraus und änderte seine Spielregeln; die Wahlen 2000 können für die Standards bürgerlicher Wahlen als frei, demokratisch und geheim qualifiziert werden. Und damit hat sich die EZLN quasi an ihren eigenen Forderungen aufgehängt, da sie zwar eine Reform des Einparteiensystems als unmöglich ansah und deshalb Wahlen ablehnte und boykottierte, gleichzeitig aber ihre Alternativen nicht konkretisierte.
Die Zapatistas haben eine Demokratisierung der Gesellschaft im Auge: Ein neues Wirtschafts- und Sozialsystem soll in einem Prozess von Mobilisierung und Selbstorga-nisation aufgebaut werden, jenseits marktradikaler Zumutungen. Doch auf genauere Erläuterungen dieses Systems sowie über die Art und Rolle der Institutionen, die den Prozess der Demokratisierung lenken sollen, wartet mensch vergeblich.
Im Sommer 1996 fand im lacandonischen Urwald ein von der EZLN organisiertes internationales Treffen statt, für die Rechte der Indígenas und gegen die Globalisierung. Ungefähr 4.000 TeilnehmerInnen kamen aus verschiedensten Teilen der Welt. Während dieses Treffens wurde die Einstellung der ZapatistInnen zu einigen wichtigen Punkten klar: Zum Beispiel sind sie der Meinung, daß mit dem Scheitern der stalinistischen Staaten auch die sozialistische Perspektive zu Grabe getragen wurde – die EZLN nimmt fälschlicherweise an, daß die Ostblockstaaten sozialistisch waren. Ein “dritter, wirklich demokratischer Weg” solle nun für Mexiko gefunden werden, wie der allerdings aussehen soll, blieb unklar.
Ein “genialer Mythos”
Vielen bekannter als die EZLN selbst, ist ihr geheimnisvoller Sprecher Subcommandante Insurgente Marcos. Mit der Wollmütze über dem Gesicht, mit Waffen behangen und Pfeife rauchend gibt er den perfekten Helden ab, quasi eine Ikone des Widerstands. Das maskierte „Keingesicht”, von der Regierung als Rafael Sebastian Guillen Vicente identifiziert, der an Universitäten in Mexiko und Paris studierte, bezeichnete sich selbst einem Reporter gegenüber als “genialer Mythos”. Und damit hat er zweifelsohne Recht, denn bei all dem Kult um die “lebende Legende” bleiben doch die wahren AnführerInnen der Befreiungsarmee weitgehend unbekannt. Und das ist ein wesentlicher Bestandteil einer funktionierenden Guerillataktik, bei der mehrere kleine militante Gruppen aus dem Verborgenen heraus agieren. Doch diese Strategie mag für die chiapan-ekanische Region passend sein, nicht aber für urbanes Gebiet. Und so kann Mexikos Stadtbevölkerung zwar in Beifallsrufe miteinstimmen, aber das Mitkämpfen wird schon schwieriger.
Doch neben allen inhaltlichen Schwächen haben die Zapati-stas Vieles erreicht. Durch das von ihnen aufgebaute internationale Solidaritätsnetz ist immerhin eine internationale Beo-bachterInnendelegation in das Gebiet gereist und hat alles noch einmal genauestens notiert: den Terror gegen die indigene Bevölkerung von Chiapas, die offene Ausrüstung der Todesschwadronen durch die Regierung, die Verwicklung der USA, die Drohungen der mexikanische Regierung gegen Auswärtige, die mit den Zapatistas sympathisieren. Die EZLN hat immer noch einen sehr großen Wirkungsbereich, aus dem sie eine kraftvolle Bewegung für eine Umgestaltung der Verhältnisse aufbauen könnte, würde sie den Mut dazu aufbringen, einen Schritt weiter zu gehen.