"Was ist jetzt mit der neuen Fairness?"
Österreich
Liebe LeserInnen, liebe FreundInnen, liebe GenossInnen!
Gar vieles hat die SPÖ im Wahlkampf und zu Beginn der Koalitionsverhandlungen versprochen: Studiengebühren, Eurofighter, Grundsicherung, sichere Pensionen … Doch bald begann die Absetzbewegung: „zuerst machen wir einen Kassasturz“ (ein schon von Schwarz-Blau 2000 erprobtes Mittel, um versprochene Maßnahmen zu streichen), „wenn es möglich ist“, „wir werden alles dafür tun“ … Koalitionsbedingungen hingegen wurden keine erhoben. Es bleibt also nur noch abzuwarten, wie billig sich die Sozialdemokratie verkauft. mehr
Scheinreformen statt echter Veränderung
ÖGB: Pseudodemokratie als Reform-Programm
Die ÖGB-Krise hat die Gewerkschaftsführung scheinbar wach geküsst. 27 Regionalkonferenzen, Betriebsratskonferenzen und eine Mitgliederbefragung sollen den Reformwillen des ÖGB demonstrieren. Doch wie viel ist dran am neuen ÖGB? mehr
International
Porsche-Boss gegen den Kapitalismus?
Sogar Porsche-Boss Wendelin Wiedeking outete sich kürzlich in einem Interview mit dem deutschen „Spiegel“ fast als Anti-Kapitalist. Unterstützung von unerwarteter Seite also? mehr
Niemand kennt sich aus – die Bosse profitieren
EU: Fixe Verpackungsgrößen sollen fallen
Die EU hat sich eine lustige neue Idee einfallen lassen: die fixen Verpackungsgrößen sollen fallen. Logisches Resultat: riesige Boxen mit wenig Inhalt, keine Vergleichbarkeit, dem Missbrauch ist Tür und Tor geöffnet … mehr
WAS Geht in Berlin?
Die Wahlen in Berlin und die Zukunft der WASG
Die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus (=Stadtparlament) und zu den Bezirksverordnetenversammlungen am 17. September 2006 wurden von der Linken in ganz Deutschland und auch darüber hinaus mit großem Interesse verfolgt. Der Grund hierfür war insbesondere die Kandidatur der WASG (Arbeit & soziale Gerechtigkeit – Die Wahlalternative), die mit dem Ziel antrat, eine konsequente Politik gegen die vom „rot-roten Senat“ (bestehend aus SPD und Linkspartei.PDS) betriebene neoliberale Sozialabbaupolitik zu stellen. mehr
„Auf die Barrikaden, schließt die Straßen, öffnet den Weg!“
Die Kommune von Oaxaca
In der südmexikanischen Stadt Oaxaca herrscht seit mehreren Monaten Ausnahmezustand. Ausgangspunkt war ein Streik der LehrerInnen, doch mittlerweile ist die gesamte Bevölkerung in den Aufstand eingebunden. Mit der APPO, der Generalversammlung des Volkes von Oaxaca, ist mittlerweile sogar eine Art Gegenregierung entstanden. mehr
Von Mao zu Maoam
Die Restauration des Kapitalismus in China
90% aller Handys, 50% aller Kameras, und 40% aller Schuhe weltweit werden in China produziert. China ist außerdem führender IT-Exporteur sowie Nr.1 in der Eisen-, Stahl- und Aluminium-Produktion. Vor kurzem hat das „Reich der Mitte“ Deutschland vom 3. Platz bei der Automobilproduktion verdrängt. Die „Volksrepublik“ China ist momentan die fünftstärkste Volkswirtschaft der Welt. Unglaubliche Wachstumsraten von durchschnittlich 9% in den letzten 20 Jahren schufen den Begriff des „chinesischen Wirtschaftswunders“. Auf der anderen Seite der Medaille steht fürchterliches soziales Elend und eine zunehmende Polarisierung zwischen Arm und Reich. Ein Blick hinter die Kulissen der Werkbank der Welt … mehr
Nordkorea und die Bombe
Das stalinistische Regime, die Atombombe und die heuchlerischen Sanktionen des Westens
Seit 1945 wurden weltweit über 2000 Atomtests von sieben verschiedenen Staaten durchgeführt. Doch kaum ein Test führte zu einer solchen weltweiten Empörung, wie jener in der nordkoreanischen Provinz Kimchaek, 380 Kilometer nordöstlich der Hauptstadt Pjöngjang. Die Reaktionen reichten von Forderungen nach harten Durchgreifen über wütendes Geifern bis hin zu naiver Panik. mehr
Ab durch die Mitte
Irak: Tausende US-SoldatInnen wollen nicht kämpfen!
Mindestens 8000 US-SoldatInnen sind seit Beginn des Irak-Krieges im Frühjahr 2003 weltweit von ihren Einheiten geflohen, berichtete kürzlich die Zeitung „USA Today“. Das Fachmagazin „Air Force Times“ schreibt gar von 40.000 desertierten GIs seit dem Jahr 2000. Hunderte suchen Zuflucht im Nachbarland Kanada, wo eine Gruppe engagierter US-DeserteurInnen derzeit um politisches Asyl kämpft. Doch auch in anderen Ländern, etwa in Deutschland, tauchen vermehrt GIs unter, wie „Der Spiegel“ berichtet. mehr
Jugend/Bildung
Den Unisumpf trocken legen!
Über Bildungspolitik unter Schwarz/Blau/Orange und den bürgerlichen Wissenschaftsbetrieb
Die Universitäten waren in den letzten Jahren massiven Angriffen ausgesetzt. Schwarz-Blau-Orange haben einen Generalangriff auf das Bildungssystem gestartet. Doch bereits in den alten Zeiten sozialdemokratischer Bildungsminister war keineswegs alles rosig. Der Widerstand hingegen blieb zumeist in den Ansätzen stecken. mehr
Hintergrund
Der Rausch des Klassenkampfs
Über Alkohol, Drogen und ArbeiterInnenbewegung
Drogen sind Teil unserer Lebensrealität. Mit Nikotin, Alkohol oder Medikamenten haben fast alle schon einmal zu tun gehabt, vor allem unter Jugendlichen sind auch andere – illegalisierte – Drogen beliebt. Doch wie steht die ArbeiterInnenbewegung und die Linke zu diesem Phänomen? Ein historischer Überblick und der Versuch einer Standortbestimmung. mehr