Jubiläum: Die revolutionäre Vergangenheit Österreichs ist vielen heute kaum mehr bekannt. Stattdessen wird “100 Jahre Republik” gefeiert. Die reale Geschichte stellt das allerdings nicht dar.
Hintergrund: Die russische Revolution von 1917 hatte in einem unterentwickelten Lande stattgefunden. Lenin und Trotzki waren sich wie die gesamte Führung der Bolschewiki im Klaren, dass ohne eine Ausdehnung der Revolution auf die weiter entwickelten mitteleuropäischen Länder die russische Revolution zum Untergang verurteilt sei.
Die größten Hoffnungen ruhten auf Deutschland. Aber auch in Österreich, dem aufgrund seiner Lage eine Brückenfunktion zwischen Russland und Deutschland zukam, war nach dem November 1918 die Entwicklung alles andere als klar – die Perspektive einer sozialistischen (Räte-) Republik oder die einer bürgerlichen Republik war nach der Niederlage der Donau-Monarchie und dem Sturz der seit mehr als 700 Jahren regierenden Habsburger eine offene Frage des Klassenkampfes.
Lassen wir in diesem Zusammenhang einen Zeitzeugen in einem längeren Zitat zu den bewegten Tagen des Winters 1918/1919 zu Wort kommen:
„Die Regierung stand damals immer wieder den leidenschaftlichen Demonstrationen der Heimkehrer, der Arbeitslosen, der Kriegsinvaliden gegenüber. Sie stand der vom Geiste der proletarischen Revolution erfüllten Volkswehr gegenüber. Sie stand täglich schweren, Gefahr drohenden Konflikten in den Fabriken, auf den Eisenbahnen gegenüber. Und die Regierung hatte keine Mittel der Gewalt zur Verfügung: Die bewaffnete Macht war kein Instrument gegen die von revolutionären Leidenschaften erfüllten Proletariermassen. (…) Keine bürgerliche Regierung hätte diese Aufgabe bewältigen können. Sie wäre wehrlos dem Misstrauen und dem Hass der Proletariermassen gegenübergestanden. Sie wäre binnen acht Tagen durch Straßenaufruhr gestürzt, von ihren eigenen Soldaten verhaftet worden. Nur Sozialdemokraten konnten diese Aufgabe von beispielloser Schwierigkeit bewältigen. Nur ihnen vertrauten die Proletariermassen. (…) Nur Sozialdemokraten konnten wild erregte Demonstrationen durch Verhandlungen und Ansprachen friedlich beenden, nur Sozialdemokraten konnten sich mit den Arbeitslosen verständigen, die Volkswehr führen, die Arbeitermassen von der Versuchung zu revolutionären Abenteuern (…)“ abhalten. Die Funktion, die damals die wichtigste Funktion der Regierung war, konnte nur von Sozialdemokraten erfüllt werden. Die tiefe Erschütterung der bürgerlichen Gesellschaftsordnung fand darin ihren anschaulichsten Ausdruck, dass eine bürgerliche Regierung, eine Regierung ohne Sozialdemokraten schlechthin unmöglich geworden war.”
Die Schilderung ist exakt: Niemals, weder vorher noch nachher, war das österreichische Proletariat einer sozialen Revolution näher als im Winter 1918/1919. Große Teile der Arbeiter/innen/schaft in Österreich wären für eine sozialistische Perspektive zu gewinnen gewesen. „Machen wir’s wie in Russland“ war eine gängige Parole in jenen Tagen.
Die zitierten Zeilen stammen von keinem linksradikalen Kritiker der österreichischen Sozialdemokratie, sondern von deren Parteiführer, Otto Bauer (1882-1938), den die von ihm skizzierte Politik sichtlich mit Stolz über die geschichtliche Mission der Partei erfüllt. In seinem grundlegenden Werk Die österreichische Revolution (1923) zeigt er in entwaffnender Offenheit sowohl die subjektiven Möglichkeiten als auch die objektive Funktion der SP in den bewegten Tagen des Winters 1918/1919, als die Mittelmächte kapitulieren mussten und die Kriegsheimkehrer, die Invaliden, die Arbeitslosen auf die Straße gingen und sich immer größere Massen an der russischen Revolution orientierten. Gerade in Österreich ist es nicht übertrieben, die Sozialdemokratie für das Überleben des Kapitalismus in dieser krisenhaften Situation als entscheidend anzusehen.
In der österreichischen Sozialdemokratie hatte bereits früh der Opportunismus Eingang gefunden. Mit dem Brünner Nationalitätenprogramm von 1899 ging die Partei von der Erhaltung des habsburgischen Nationalitätenstaates aus – der Zerfall in nationale Fraktionen war die Konsequenz einer Politik, die nicht das nationale Selbstbestimmungsrecht der Völker der Donaumonarchie in den Mittelpunkt stellte. Bei den Reichsratswahlen 1911 kandidierten deutsche und tschechische Sozialdemokraten bereits gegeneinander, 1912 folgte die formelle Spaltung der Partei mit dem Austritt der tschechischen Sozialdemokratie aus allen Gremien der Gesamtpartei – die Sozialdemokratie war zerfallen, noch ehe die Monarchie aufgrund des nationalen Drucks auseinander brechen sollte.
Die von Viktor Adler und Otto Bauer nach 1900 bestimmte Politik der deutsch-österreichischen Partei (bei der der spätere Bundespräsident Karl Renner wegen seiner ungeschminkt sozialreformerischen Grundhaltung etwas am Rande stand) nahm eine besondere Physiognomie an – der Austromarxismus gab sich dabei wortradikal und nahm im Unterschied zum offenen Revisionismus eines Eduard Bernstein in Deutschland für sich in Anspruch, eine authentische Interpretation des originalen Marxismus zu sein. Trotzki, der von 1907 bis 1914 in Wien im Exil lebte und die österreichische Parteiführung wie kaum ein anderer kannte, analysierte den Austromarxismus – diese marxistisch verbrämte „Akademie der Passivität und des Ausweichens“ – später als „sicherste Stütze des kapitalistischen Staates mitsamt der sich über diesem erhebenden Throne und Altare“, trotz „des vorschriftsmäßigen revolutionären Phrasenschwalles“.
So ist es nicht verwunderlich, dass sich auch die deutsch-österreichische Sozialdemokratie von der chauvinistischen Stimmung zu Beginn des Krieges 1914 mitreißen ließ und die Arbeiter-Zeitung, das SP-Zentralorgan, den Kriegsbeginn als Tag der deutschen Nation feierte. Im Unterschied z.B. zu Deutschland aber blieb die deutsch-österreichische Sozialdemokratie geschlossen – nicht zuletzt dank der austromarxistischen Neigung, Wortradikalität mit einer gemäßigten Praxis zu kombinieren.
Im letzten Kriegsjahr nahmen die proletarischen Klassenaktivitäten sprunghaft zu – im Jännerstreik 1918 wurden Arbeiterräte gewählt, im Februar erhoben sich die Matrosen der österreichischen Kriegsmarine in der Bucht von Cattaro. Aber die Linke in der Sozialdemokratie blieb klein, und auch der November 1918 gegründeten Kommunistischen Partei sollte es mit ihrer sektiererischen Politik nicht gelingen, relevante Teile des Proletariats an sich zu binden. Bekanntere sozialdemokratische Persönlichkeiten fanden nur wenige den Weg zur KPÖ, so vor allem Anfang der 1920er Jahre der Vorsitzende des Wiener Soldatenrates, Josef Frey, mit dessen Namen die Umorientierung der KPÖ auf eine Einheitsfrontpolitik verbunden war und der später die österreichische Linksopposition führen sollte.
Als im Herbst 1918 der Zerfall der kaiserlich-königlichen Monarchie in Nationalstaaten unausweichlich wurde, trat im Oktober 1918 eine provisorische Nationalversammlung zusammen. Am 11. November verzichtete Kaiser Karl auf seinen Anteil an den Regierungsgeschäften, am nächsten Tag wurde die Republik ausgerufen – der provisorischen Regierung gehörten neben Sozialdemokraten die bürgerlichen Parteien der Christlichsozialen und der Deutschnationalen an.
Auch jetzt blieb die Sozialdemokratie ihrer Politik, zwar einer radikalen Umwälzung das Wort zu reden, aber in der Realität eine gemäßigte „Realpolitik“ zu betreiben, treu. Die Sozialdemokratie dominierte die Bewegung der Arbeiter/innen/- und Soldatenräte, die im Winter 1918/1919 große Teile des Proletariats umfasste. Gleichzeitig war die Partei nicht bereit zu einem Schritt über die bürgerliche Demokratie hinaus. Bei den Wahlen im Februar 1919 ging die Sozialdemokratie als stimmen- und mandatsstärkste Partei hervor – und bildete unter Karl Renner erneut eine Koalitionsregierung mit der großen bürgerlichen Partei, den Christlichsozialen.
Noch einmal war die Alternative bürgerlich-kapitalistische Herrschaft – Räteregierung zum Greifen nahe: Als im Frühjahr 1919 die ungarische Räterepublik ausgerufen wurde, rückte mit einem Mal eine Sowjetregierung direkt vor die Tore Wiens und der Industrieregionen im Osten Österreichs. Doch auch in dieser Periode blieb für die deutsch-österreichische Sozialdemokratie die revolutionäre Perspektive ein „unverantwortliches Abenteuer“.
Die Sozialdemokratie des kleinen Restes der Donaumonarchie, der schließlich Österreich werden sollte, orientierte sich in dieser Umbruchzeit nicht an der russischen und der ungarischen Revolution, sondern favorisierte einen Zusammenschluss mit Deutschland – eine Perspektive, die vom Friedensvertrag von St. Germain 1919 zunichte gemacht wurde, der Österreich als Nachfolgestaat der Donaumonarchie harte Friedensbedingungen diktierte, unter anderem ein Verbot eines Anschlusses an Deutschland.
Das Ergebnis von 1918/1919 musste unter diesen Umständen zwiespältig bleiben: Einerseits wurde die bereits altersschwache Habsburger-Monarchie abgeschüttelt und die Republik ausgerufen. Das Wahlrecht wurde demokratisiert, 1919 konnten Frauen zum ersten Mal wählen. Aber die Politik der Sozialdemokratie war in all diesen Monaten darauf ausgerichtet, das „Abenteuer“ der sozialen Revolution zu verhindern und sich auf den Aufbau eines modernisierten bürgerlichen Staates zu konzentrieren. Die Arbeiterräte wurden in das Korsett der bürgerlichen Demokratie gezwängt; die zu weiten Teilen sozialistisch orientierte Volkswehr, bestehend aus Kriegsheimkehrern und ehemaligen Soldaten der kaiserlich-königlichen Armee, ihres sozialrevolutionären Potenzials beraubt. Im Grunde blieb die österreichische Revolution eine Umwälzung, in der die Sozialdemokratie – garniert mit radikaler Rhetorik – streng darauf achtete, dass der Boden der bürgerlichen Gesellschaftsordnung nicht überschritten und alle Versuche, die Revolution weiter zu treiben, abgeblockt wurden.
1934 – als die Sozialdemokratie nicht mehr gebraucht wurde, ja für den Aufbau eines autoritär-diktatorisches Staatswesen zum Hindernis geworden war – bekam das österreichische Proletariat für diese Politik die Rechnung serviert: Nach jahrelangem Zögern raffte sich im Februar dieses Jahres in bereits hoffnungsloser Lage ein Teil des Republikanischen Schutzbundes, der Wehrorganisation der Sozialdemokratischen Partei, zu einem halbherzigen Aufstandsversuch auf. Das autoritäre Regime von Engelbert Dollfuss schlug unbarmherzig zurück: die sozialdemokratisch orientierten Gewerkschaften, die Partei und ihre Vorfeldorganisationen wurden verboten. Die Sozialdemokratie, die 1918/1919 Maßgebliches zur Erhaltung der bürgerlichen Ordnung geleistet hatte, wurde in den Untergrund gedrängt.