Wir verurteilen die Anschläge in Paris am 13. November. Über 100 unschuldige Menschen aus der normalen Bevölkerung sind ihnen zum Opfer gefallen. Unsere Gedanken gelten ihnen und ihren Freund_innen und Angehörigen.
Die Ereignisse in Paris zeigen uns, dass Terrorismus längst in Europa angekommen ist. Es ist davon auszugehen, dass der “Islamische Staat” dahinter steckt. Gleichzeitig sind die Anschläge ein Ausdruck der zunehmenden Bedrängnis, in die der IS im Irak und in Syrien gerät.
Solche Anschläge sind in vielen Ländern an der Tagesordnung, auch gestern wurden in Beirut mehr als 40 Menschen dabei getötet. Nur weinen die europäischen PolitikerInnen den Menschen in armen Ländern keine Krokodilsträne nach und die Medien berichten wenig vom alltäglichen Terror dem die Bevölkerungen in diesen Ländern durch IS und Imperialistische Angriffe ausgesetzt sind.
Die Anschläge sind Wasser auf die Mühlen der Rechten, die Hetze gegen Flüchtlinge wird noch stärker zunehmen. Das ist umso zynischer, immerhin flüchten Schutzsuchende aus Syrien, Irak, Afghanistan oder Pakistan eben genau vor solchen Anschlägen.
Diese Art von Terrorismus ist kaum zu verhindern. Wenn jemand wahllos Menschen in einer Großstadt töten will, wird er das immer tun können. Trotzdem werden die Herrschenden und rechten Parteien die Gelegenheit nutzen um die Festung Europa nach Innen und Außen auszubauen und ein Klima der Angst weiter zu schüren.
Die “freie” Welt wird nicht durch die Abschaffung bürgerlicher Freiheiten und den Ausbau des Überwachungsstaats verteidigt. Im Gegenteil muss dem Terrorismus der Nährboden entzogen werden, anstatt die gesamte Bevölkerung noch mehr zu überwachen. Wenn Angst und Überwachung dominieren, haben Attentäter und Staat gewonnen, Verliererin ist die Bevölkerung.
Deshalb gilt es für uns weiter Flüchtlinge willkommen zu heißen, gegen die Bedingungen aufzustehen, die Elend und Flucht produzieren, gegen Kriege zu demonstrieren, die Terrorismus hervorrufen und für Solidarität und eine bessere, sozialistische Gesellschaft einzustehen.