Kaum eine andere Partei mit revolutionärem Konzept ist derart in die Ikonografie der Popkultur eingegangen wie die Black Panther Party For Self Defense (BPP). Sei es die Figur des young black revolutionary, die den Hip-Hop lange Zeit geprägt hat oder das Logo der Partei. Wie vielen Ikonen des revolutionären Chic bleibt aber auch der BPP wenig mehr als ihre Stilisierung zu Modeaccessoires bar jeder politischen Bedeutung. Ohne aber die politische Bedeutung der BPP zu klären ist eine Kritik ihrer Konzepte ebenso wenig möglich wie eine Einschätzung ihrer Leistungen oder gar eine Erklärung ihrer Grundlagen. Wir wollen all dies in gebotener Kürze leisten. Am Beginn muss der Blick auf das gerichtet werden, wovon sich die junge BPP abgrenzt: Auf die Bürgerrechtsbewegung, ihre Wurzeln und Beschränkungen. Damit erfolgt natürlich auch der Blick auf den Brennpunkt des Lebens von Schwarzen der 1960er Jahre in den USA: Das Ghetto.
Soziale Strukturen und Rassismus
Laut offiziellen Angaben[1] bildeten Schwarze Ende der 1960er Jahre einen Bevölkerungsanteil von 11,1% der US-amerikanischen Gesamtbevölkerung. Diese ca. 22 Millionen Menschen waren jedoch nicht gleichmäßig über die USA verteilt, sondern konzentrierten sich in auffälliger Weise auf die Großstädte. Dort waren es nicht die grünen Vorortsiedlungen, die hauptsächlich von Schwarzen bewohnt wurden, sondern die innerstädtische Bereiche, für die sich bald der Begriff der Ghettos herausbildete. Die Lage der Schwarzen innerhalb dieser Ghettos war katastrophal. 37,2% waren unterbeschäftigt oder arbeitslos, 40,6% lebten unter der Armutsgrenze, davon litten etwa 30-50% an Hunger und Mangelerscheinungen. 56% der Schwarzen lebten in Substandardwohnungen. Besonders eklatant war die Benachteiligung verglichen mit der weißen Bevölkerung. Schwarze waren, wenn sie Arbeit hatten, zu 85% in den am schlechtesten bezahlten Berufen tätig, ihr Pro-Kopf-Einkommen betrug nur 45% eines/r weißen Arbeiter/in und ihre Kindersterblichkeit war doppelt so hoch. Hier zeigt sich die Durchmischung von Klassenunterdrückung mit rassistischer Unterdrückung besonders deutlich. Eine Spaltung der Arbeiter/innen/schaft war mit dem „Aufstieg“ der weißen Feldarbeiter/innen zu Aufseher/innen und ihrer Verbindung mit der „Plantagenbourgoisie“ über das Merkmal der weißen Haut schon im 18. Jahrhundert vollzogen worden und sie wirkte vor allem im Süden der Staaten noch lange über das System der Sklaverei hinaus. Rassentrennung in Schulen, Krankenhäusern oder dem öffentlichen Verkehr war für Millionen Schwarze alltägliche Erfahrung. Von den rassistischen Übergriffen der Polizei oder des KKK ganz zu schweigen.[2]
Stokeley Carmichael und Charles V. Hamilton versuchten in ihrem Buch Black Power 1967 das System zu fassen, das hinter diesem strukturellen Rassismus steht. Der politische Bereich werde ausschließlich von Weißen beherrscht. Schwarze müssten ihre Interessen verraten um aufsteigen zu können. Der ökonomische Bereich sei durch Ausbeutungsstrukturen gekennzeichnet in denen Schwarze einerseits als billige Arbeitskräfte, andererseits aber als Konsument/inn/en von relativ zu teuren Produkten unterdrückt würden. Sozial und kulturell würden Schwarze oft auf eine Stufe mit Tieren gestellt und viele Schwarze würden diese Minderwertigkeit internalisieren und so weiße Schönheitsideale übernehmen. Stokeley/Carmichael verglichen diese Situation in den Ghettos mit der Ausbeutung in außereuropäischen Kolonien und kamen so zur Theorie, Schwarze seien eine „Kolonie im Mutterland“. Dem stellen sie als Handlungsperspektive den Begriff Black Power gegenüber: Die Ermächtigung der Schwarzen im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich.[3] Bevor eine Bewegung in der schwarzen Community bedeutend wurde, die damit Ernst machte, gilt es deren Vorgängerin zu betrachten.
Die Bürgerrechtsbewegung – und ihre Grenzen
Als Rosa Parks, eine schwarze Arbeiterin, sich am 1. Dezember 1955 weigerte, sich in den hinteren Teil des Busses zu setzen, der für die Schwarzen gedacht war, trat sie damit eine Lawine los, die vielen Schwarzen die Hoffnung auf Veränderung gab. Die Aufhebung der Rassentrennung in den Bussen von Alabama, erreicht durch einen Busboykott, gilt auch heute noch als Initialzündung und erster großer Sieg der Bürgerrechtsbewegung.[4] Natürlich hatten schon vorher Organisationen wie die National Association for the Advancement of Colored People (NAACP) gegen die Rassentrennung gekämpft, deren (im Gerichtssaal errungene) Erfolge änderten aber nur wenig an der Situation der schwarzen Bevölkerung. Die neuen, prinzipiell gewaltlosen Aktionen waren auf der Straße zu Hause: Sit-ins, kollektive Verletzung der Rassentrennung, Demonstrationen oder Boykotte wurden die neue Stoßrichtung der Bewegung. Organisationen wie Student Nonviolent Coordinating Comitee (SNCC), Southern Christian Leadership Conference (SCLC) oder Congress of Racial Equality (CORE) waren nicht streng hierarchisch organisiert, sondern stellten einen losen Verbund von Aktivist/inn/e dar, die vor allem aus der Mittelschicht kamen. Ihr prinzipielles Ziel war die Beseitigung der krassesten Auswüchse der rassistischen Unterdrückung, um so Schwarzen eine Integration ins System zu ermöglichen. Vor allem im Süden, wo die Bemühungen der Bürgerrechtsbewegung mit Hilfe der Polizei durchgesetzt werden mussten, offenbarte sich bald die Resistenz des Systems gegen solche „Integrationspotenziale“. Auch wenn legislative Erfolge erzielt wurden, die Grenzen der Bemühungen waren die Grenzen der Ghettos und damit die Grenzen der allermeisten Schwarzen der USA.[5]
Durch ihre soziale Zusammensetzung kann die Bürgerrechtsbewegung als das Projekt einer aufstrebenden schwarzen Mittelschicht beschrieben werden, da ihr Ziel, die formale Gleichstellung der Schwarzen vor dem Gesetz, nur für diesen Mittelstand auch Auswirkungen zeigte. Den meisten Bewohner/inne/n der Ghettos nutzte ihr gleiches Stimmrecht wenig, wenn sie von Almosen leben mussten, die die Bürgerrechtsbewegung für sie erkämpft hatte. Diese Ausrichtung und auch die Fixierung auf Gewaltlosigkeit demaskierten sich spätestens 1964 als die Aufstände in den Ghettos losbrachen und die Bürgerrechtsbewegung die Herstellung von Ruhe und Ordnung durch die Staatsgewalt forderte.[6] Die Enttäuschung über den aussichtslosen Kampf und die Erwartung einer besseren Situation, vor allem in den Ghettos, brauchte ein Ventil mit einer anderen Taktik und Ausrichtung als die der Bürgerrechtsbewegung: Die radikale Absage an die Integration in das System der Rassen- und Klassenunterdrückung das die USA waren.
Erst nach dem Scheitern des Kampfes um formale Gleichstellung konnten die Vorschläge der schwarzen Aktivisten Stokeley und Carmichael zu Black Power ernst genommen werden. Es genügt nicht an die Macht zu appellieren, die Macht muss in die Hände der Schwarzen gelangen! Es genügt nicht vereinzelte Schwarze an die Macht zu bringen, die Strukturen müssen geändert werden! Es müsse klar sein, dass Gegengewalt auf rassistische Gewalt folgen wird! Weiße können erst wieder Partner sein, wenn all dies verwirklicht ist. Oberstes Ziel ist die Selbstermächtigung der Schwarzen. Die Black Panther Party verstand sich als Instrument dieser Selbstermächtigung.
Gründung und Programm
Die Black Panther Party for Self Defense wurde am 15 Oktober 1966 in West Oakland (Kalifornien) gegründet. Da sich der schwarze Ghettoalltag durch die legislativen Errungenschaften der Bürgerrechtsbewegung nur minimal verändert hatte, beschlossen die zwei Gründungsmitglieder der BPP, Huey P. Newton und Bobby Seale, ein zehn Punkte umfassendes Grundsatz -und Aktionsprogramm auszuarbeiten, das die wirklichen Bedürfnisse und Wünsche der schwarzen Gemeinden von Oakland repräsentieren sollte.
Die in dem Programm aufgestellten Hauptforderungen lassen sich folgendermaßen zusammenfassen: Freiheit und Selbstbestimmung für in den Vereinigten Staaten ansässige Schwarze; Vollbeschäftigung und menschenwürdige Wohnungen für die schwarze Community; Wiedergutmachung des durch Sklaverei verursachten Leids mittels Reparationszahlungen; Beendigung der rassistisch motivierten Polizeibrutalität und der Morde an schwarzen Menschen durch das Aufstellen von bewaffneten Selbstverteidigungsgruppen.
Obwohl in ihrer Grundsatzerklärung nicht explizit erwähnt, gingen Newton und Seale davon aus, dass die elementaren Probleme der schwarzen Community innerhalb des Kapitalismus nicht gelöst werden könnten. Huey P. Newton formulierte seine Ansichten bezüglich dieser Fragestellung folgendermaßen:
„Wenn ein Kennedy und ein Lindsay unserem ganzen Volk anständige Wohnungen verschafften, Vollbeschäftigung und einen hohen Lebensstandard gewährleisteten, wenn sie dem schwarzen Volk die Selbstbestimmung und faire Gerichtsverfahren garantierten, indem sie es selber zu Gericht sitzen lassen; wenn sie die Völker dieser Erde nicht weiter ausbeuteten; wenn sie alles das täten, hätten sie die Probleme gelöst. Ich glaube aber nicht, dass sie unter dem gegenwärtigen System, dem Kapitalismus, diese Probleme lösen können.“ [7]
Auch die in weiten Teilen der Black-Power-Bewegung vorherrschende Vorstellung eines schwarzen Kapitalismus parallel zum weißen, konnte das nach Ansicht der Panther nicht leisten. Weiße Ausbeuter würden durch schwarze Ausbeuter ersetzt werden, eine kleine Schicht würde ihre Position auf Kosten der Massen verbessern.Um eine grundlegende Veränderung der Lebensbedingungen der schwarzen Community zu erwirken, sei es notwendig das kapitalistische System zu stürzen.
Mit tausenden Kopien ihres Zehn-Punkte-Programms begannen Newton und Seale ihre Ansichten in die schwarzen Gemeinden von Oakland zu tragen. Sie hielten Straßenversammlungen ab, während derer sie über Rassismus und Polizeigewalt und notwendige militante Gegenstrategien, die die Ghettobevölkerung des Selbstschutzes wegen zu ergreifen habe, sprachen. Die erfolgreiche Rekrutierung einiger Mitglieder zog nach sich, dass sich die Panther, nachdem sie sich mit ihren gesetzlichen und verfassungsmäßigen Rechten vertraut gemacht und die kalifonischen Waffengesetzgebung studiert hatten, der Organisierung des schwarzen Selbstschutzes zuwendeten. Geld für die dafür benötigten Waffen verschafften sie sich unter anderem durch den Verkauf von Mao Zedongs Rotem Buch, das sie billig in einem chinesischen Buchladen eingekauften und mit Aufpreis vor dem Campus in Berkley und auf Demonstrationen vertrieben.
Ihr gesetzlich verankertes Recht Waffen zu tragen in Anspruch nehmend und mit einem von ihnen verfassten Informationsblatt, auf dem die Rechte aller Bürger/innen gegenüber der Polizei zusammengefasst waren, ausgestattet, begannen die Panther in ihren Wohngebieten auf Streife zu gehen.
„Mit ostentativ getragenen Gewehren und Schrotflinten patrouillierten sie durch das Ghetto und beobachteten scharf, was die Polizei unternahm; sobald ein schwarzer Mann oder eine schwarze Frau gestellt wurde, stiegen die Panther aus ihrem Wagen, um „aus angemessener Entfernung“ die Vorgänge zu beobachten und nötigenfalls einzuschreiten, um die Schwarzen über ihre Rechte zu informieren.“[8]
Weiters erschienenen sie, stets ihre Bewaffnung demonstrierend, auf Partys und Versammlungen und sorgten als Schutztruppen für die Sicherheit bekannter schwarzer Aktivist/inn/en bei öffentlichen Auftritten. Neben diesen Tätigkeiten nahmen sie sich auch den vergleichsweise banaleren Problemen, die zum Alltagsleben in ihren Wohngebieten gehörten, an. So gingen sie bspw. gegen Drogendealer vor und begleiteten schwarze Mütter, deren Kinder in der Schule von Lehrern geschlagen worden waren, bei einem Beschwerdegang zum/r Schulleiter/in.[9]
Ihr Engagement für die schwarze Community führte zu einem schnellen Wachstum der Organisation. Mit der Eröffnung des ersten offiziellen Parteibüros im Januar 1967 schufen sie eine Anlaufstelle für politisch Interessierte, in der Kurse für politische Bildung besucht, richtiger Waffengebrauch und richtige Waffensicherung erlernt und Diskussionen über das Grundsatzprogramm geführt werden konnten. Ausgehend von der schon weiter oben erwähnten Theorie, dass Schwarze eine „Kolonie im Mutterland“ seien, wurden neben der Grundsatzerklärung auch Schriften von Mao Zedong, Malcom X, Che Guevara und Frantz Fanon gelesen und diskutiert. Speziell Fanons Buch Die Verdammten dieser Erde war eine wichtige Schrift für das Selbstverständnis der Partei.[10] Mehr noch als Lenin und Mao betont Fanon die Notwendigkeit, das Lumpenproletariat in revolutionären Kämpfen zu engagieren, da es ansonsten konterrevolutionär mobilisiert und gegen die Revolution eingesetzt werden kann. Davon ausgehend, dass sich die Revolution in den Ländern der Kolonialisierten nicht auf das Proletariat, eine kleine privilegierte Schicht von kaum mehr als ein Prozent, stützen wird, sondern auf die Masse der Verarmten und Hungernden, die Bauern, schreibt Fanon dem Lumpenproletariat in den Befreiungskämpfen der Bauern, die vom Land her die Stadt erobern sollen, sogar eine äußerst wichtige Rolle zu:
„In dieser Masse, in diesem Volk der Slums, inmitten des Lumpenproletariats wird der Aufstand seine Lanzenspitze gegen die Städte finden. Das Lumpenproletariat, diese Horde von Ausgehungerten, die aus der Stammes- oder Klangemeinschaft herausgerissen sind, bildet eine der spontansten und radikalsten unter den revolutionären Kräften eines kolonialiserten Volkes.“ [11]
Politische Strategie und Klassenanalyse
Gemäß der Klassenanalyse der sich als marxistisch-leninistischen Partei verstehenden BPP war die US-amerikanische Gesellschaft nicht nur in ökonomische Klassen, sondern auch in ethnische Gruppen, in „Kasten“ gegliedert. Die weiße Arbeiter/innen/klasse, die es geschafft habe, sich im Laufe ihrer Kämpfe ein „hübsches Nest“ (gewerkschaftliche Vertretung, Schutzgesetzgebung, mehr Sicherheit am Arbeitsplatz etc.) einzurichten – heißt es – sei zu einer höchst unrevolutionären, reformistisch gesinnten Schicht geworden, die gegenwärtig nur daran interessiert sei, ihre Privilegien innerhalb des bestehenden Systems weiter auszubauen. Suche man nach den am stärksten unterdrückten und von Verelendung betroffenen Subjekten in der Gesellschaft, so werde man diese in den ethnischen Gruppen, bei den Schwarzen, den Mexikaner/innen, den Puertoricaner/inne/n, den Native Americans … finden, da diese zur gleichen Kaste zählen und gemeinsam diskriminiert und ausgebeutet werden. Diverse Ghettoaufstände in den 60er Jahren hätten gezeigt, dass die Speerspitze der Aufstände oft von Schwarzen gebildet worden war. Da die Panther das schwarze Lumpenproletariat als die ärmste und am meisten unterdrückte Gruppe ansahen, wurde es, in Anlehnung an Fanon und in einer verelendungstheoretischen Konzeption, auch als die revolutionärste betrachtet. Aus diesem Grund sollte sie als erste organisiert werden.
„Wenn wir vom Lumpenproletariat sprechen, dann meinen wir, dass unsere Brüder und Schwestern von der Straße unsere wichtigsten Verbündeten sein werden, weil unsere 400jährige geschichtliche Erfahrung einige der klügsten Köpfe heranreifen ließ, nämlich jene Brüder und Schwestern, die – wie wir es nennen – eine „Geschicklichkeitsmentalität“ entwickelt haben. Durch diese Mentalität ist es ihnen möglich geworden, ihre Umweltverhältnisse so zu manipulieren, dass sie überleben können. Nimm einen Zuhälter, einen Rauschgiftschieber oder einen Hehler; alle diese Brüder und Schwestern haben auf objektive Bedingungen reagiert, sie analysiert und gesagt: Nun gut, hier ist ein Weg, wie ich überleben kann, von einem Tag zum anderen. Und sie machen das so geschickt, dass es mitunter Monate oder Jahre braucht, bis ihnen die Polizei auf die Schliche kommt. Aber wir sagen, dass diese Brüder eine Mentalität haben, die wir gebrauchen können. Alles, was denen fehlt, ist eine politische Ideologie. Wir müssen sie mit einer politischen Ideologie bewaffnen und sie für unseren Kampf einsetzen.“ [12]
Auch wenn es der Anspruch der BPP gewesen sein mag, hier politische Umerziehung zu betreiben, sprechen solche Formulierungen im Bezug auf Zuhälter für einen äußerst opportunistischen Umgang mit diesem Milieu.
Natürlich sei es auch wichtig – wurde argumentiert – das traditionelle Avantgardepotential, die (farbige) Arbeiter/innen/klasse zu organisieren. Die sich durch die Technisierung vollziehenden Strukturveränderungen im Spätkapitalismus würden, so allerdings die Theorie der BPP, eine Veränderung der Klassen und ihrer Lage nach sich ziehen, die in einem Absinken des farbigen Proletariats ins Lumpenproletariat münden werde.
„Während (wir) sehen, dass das Lumpenproletariat die Minderheit und das Proletariat die Mehrheit bildet, sehen wir auch, dass sich die Technologie derart rasch entwickelt, dass wir von der Automation ausgehend zu Kybernetisierung und dann wahrscheinlich zur Technokratie gelangen werden […] Wenn die Herrschaftsclique an der Macht bleibt, wird die proletarische Arbeiterklasse unweigerlich im Niedergang begriffen sein; denn die proletarischen Arbeiter werden nicht mehr verwendbar sein und deshalb die Reihen der Lumpen auffüllen, die nicht verwendbar sind. Nicht verwendbar, weil die Herrschaftsclique sie nicht mehr länger braucht.“ [13]
Huey P. Newton wies in der oben zitierten Bostoner Rede vom 18.11.1970 darauf hin, dass die Black Panther Party nicht untätig abwarten werde, bis das Proletariat in das Lumpenproletariat abgesunken sei:
„Die Black Panther Party sagt, dass es vollkommen korrekt ist, das Proletariat zu organisieren, denn wenngleich es aus den Fabriken geworfen und „unverwendbare Arbeitslose“ oder „Lumpen“ genannt werden wird, wird dadurch sein Interesse zu Leben nicht aufhören oder transformiert werden und um zu leben, braucht es zu essen. Sein größtes Interesse wird also darin liegen, die Maschinerie zu ergreifen, die es selbst geschaffen hat, um den Reichtum zu schaffen, den es und seine Brüder zum Leben brauchen.“ [14]
Neben dem rhetorischen Bekenntnis zur notwendigen Kooperation mit dem arbeitenden Proletariat gibt es allerdings keinen konkreten Hinweis darauf, dass die Panther mit ihren unmittelbaren Organisationsversuchen an den Stätten der Produktion Erfolg hatten. Ihre Mitglieder entstammten hauptsächlich dem Lumpenproletariat und die Organisation stellte sich die Aufgabe, genau diese Schicht der schwarzen Bevölkerung durch politische Aktionen zu gewinnen und politisch zu erziehen.
Im Gegensatz zu anderen Strömungen in der Black-Power-Bewegung führten die Panther den Rassismus nicht auf die Böswilligkeit der Weißen zurück, wie das bspw. die Nation of Islam tat, sondern wiesen explizit darauf hin, dass der Rassismus ein Werkzeug der herrschenden Klasse sei, um den Klassenkampf zum Rassenkampf zu pervertieren und somit die Aufrechterhaltung der kapitalistischen Ausbeutungsverhältnisse zu gewährleisten. Ein gemeinsamer Kampf von Weißen und Schwarzen werde früher oder später auf der Tagesordnung stehen. Bevor allerdings eine Einheit von Schwarzen und Weißen entstehen könne, sei es, wie schon Malcom X gesagt hatte, notwendig, dass sich zuerst eine schwarze Einheit herausbilde. Das war der Grund dafür, warum die Black Panther Party eine ausschließlich schwarze Partei war. Bündnisse mit weißen Gruppen wurden allerdings nicht prinzipiell ausgeschlossen, sofern diese radikal waren, sprich ihren eigenen Rassismus bekämpften und die Autonomie der Black Panther Party anerkannten.[15]
Um ihre Positionen besser verbreiten zu können, begann die Partei sechs Monate nach ihrer Gründung damit eine Zeitung, The Black Panther – Black Community News Service, herauszugeben, die im Jahr 1969 mit einer Gesamtzahl von 125.000 Stück pro Ausgabe, zum auflagenstärksten linksradikalen Organ in den USA werden sollte.
Das stetige Wachstum der Organisation bedingte, dass sich das kalifornische Establishment sehr schnell dazu gezwungen sah, auf die eingetretenen Veränderungen zu reagieren. Da die Partei in der Organisierung des schwarzen Selbstschutzes niemals den Rahmen der Legalität verlassen hatte, wusste man sich in den herrschenden Kreisen nicht anders zu helfen als Anfang Mai 1967 ein Gesetz einzubringen, dass Privatpersonen das Mitführen von geladenen Waffen untersagte. Da es sich um eine eigens gegen die BPP gerichtete Gesetzesvorlage handelte, begaben sich 30 Panther nach Sacramento, um mit ihren Waffen versehen vor dem Parlament zu protestieren.
Obwohl es während bzw. nach dieser Aktion zu einer Reihe von Verhaftungen und Anklagen kam (Bobby Seale wurde zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt), erreichten die Panther in der Folge große nationale und auch internationale Aufmerksamkeit. Weiters gelang es ihnen im Zusammenhang mit diesen Ereignissen einen ihrer späteren wichtigsten Führer, Eldridge Cleaver, einen ehemaligen Mitarbeiter von Malcom X, zu rekrutieren.
Bis zum Oktober 1967 war die Partei auf über 700 Mitglieder angewachsen. Damit war die Black Panther Party in der Bay Area, der Gegend um die Bucht von San Francisco, die stärkste linksradikale Organisation.[16] Sehr bald wurden die Aktivitäten der Partei über die Bewaffnung ihrer Mitglieder hinaus ausgedehnt. Die Panther begannen damit, in der Community Hilfsprogramme durchzuführen, mit der sie die Not der Schwarzen lindern und ihr Überleben sichern wollten.
Geschäftsleute wurden darum gebeten Nahrungsmittel und Geld zu spenden, um wichtige Grundnahrungsmittel an Bedürftige zu verteilen. Kostenlose Transportprogramme zu Gefängnissen wurden durchgeführt. Neben der Einrichtung von Freien Gesundheitsstationen in denen Armenkrankheiten wie Sichelzellenanämie und Tuberkulose unentgeltlich behandelt wurden, initiierten die Panther auch kostenlose Frühstücksprogramme für Kinder. Begonnen wurde mit einem Frühstück für 20 Kinder. Im Dezember des Jahres 1969 bekamen schon 30.000 Kinder im ganzen Land diese Mahlzeit. Die Regierung stellte später fest, dass die Panther mehr Kindern zu essen gaben als staatliche Stellen.[17]
Als Huey P. Newton Ende Oktober 1967 in eine Schießerei mit der Polizei verwickelt wurde, bei der ein Polizist umkam und er selbst diese nur schwer verletzt überlebte, wurde gegen ihn Mordanklage erhoben. Da ihm im Falle einer Verurteilung die Hinrichtung in der Gaskammer drohte, wurde die Free Huey – Kampagne zu einem zentralen Punkt der Parteiarbeit, was dazu führte, dass andere wichtige Felder der Parteiarbeit vernachlässigt werden mussten.
Repression – Das Counterintelligence Program
Natürlich waren die Erfolge und Misserfolge der Black Panther Party dem Staatsapparat nicht entgangen. Schon von Anfang an wurden ihre AktivistInnen mit der „normalen“ Repression konfrontiert, zu der die lokalen Polizeistationen berechtigt waren: Schikanen, Verhaftungen, Hausdurchsuchungen. 1968 erreichte die Repression gegen die Black Panther Party allerdings eine neue Qualität. Das FBI, das als Bundespolizei eine politische Funktion einnimmt, gliederte die BPP in ein Counterintelligence Program[18] kurz COINTELPRO gegen „schwarze extremistische Gruppen“ ein.[19] Diese Operationen waren immer geheim[20] und meist illegal. Sie wurden gegen all jene Kräfte eingesetzt, die dem Staatsapparat ein Dorn im Auge waren. Die Panther bzw. die schwarze Bürgerrechtsbewegung waren nicht die Ersten denen soviel Aufmerksamkeit geschenkt wurde. Unter den sechs vom FBI zugegeben Operationen waren auch die Communist Party USA (CPUSA), die Gruppen für die Unabhängigkeit Puerto Ricos, die trotzkistische Socialist Workers Party und sogar Martin Luther King.[21] Bei den COINTELPROS handelte es sich um Maßnahmenbündel, die der internen Destabilisierung der Zielgruppen und der Förderung von Streitigkeiten zwischen verschiedenen Gruppen dienen sollten. Diese Maßnahmen umfassten: Überwachungsmaßnahmen, Postfälschung und Erstellen fiktiver Briefe, Fälschung und Vertrieb von Flugblättern, um die Positionen der BPP verzerrt darzustellen, Zuspielen falscher Informationen an die Presse, ständige Verhaftungen vor allem der führenden Mitglieder, Verleumdungen von Panthern als Spitzel, das Einschleusen echter Spitzel, Informanten und Provokateure und noch vieles mehr.[22] Es wurden sogar eigene Gruppen gegründet, die das Ziel hatten, die Bewegung in eine Richtung zu treiben, die leichter zu kriminalisieren war. Auch vor Ermordungen schreckte man nicht zurück, diese wurden allerdings immer von Mittelsmännern ausgeführt.
Trotz dieser Repression stieg die Anzahl der Mitglieder auf optimistisch geschätzte 7.000 an und die Black Panther Party erlangte sogar landesweite Bedeutung.[23] Das konnte aber nicht über die wesentliche Schwächung der Partei hinwegtäuschen. Huey Newton war seit 1967 im Gefängnis, Eldridge Cleaver hatte das Land verlassen müssen und war erst nach Kuba, dann nach Algerien ins Exil geflohen. Die zentralen Organisationsstrukturen zerbrachen unter dem Polizeiterror und die neuen Mitglieder waren oft theoretisch wenig ausgebildet.[24] Von 1967 bis 1969 wurden 28 Panther erschossen, 100 saßen im Gefängnis und mehrere Hundert warteten auf ihren Prozess. Bis 1970 sollten es 40 Tote und 85 schwer Verwundete werden, darunter auch so bekannte Aktivisten wie Fred Hampton.[25] Auch wenn die Panther während dieser Zeit von der schwarzen Bevölkerung unterstützt wurden und von vielen radikalen Gruppen als Avantgarde betrachtet wurden,[26] begann 1969 die Zeit der defensiven Abwehrschlacht der Partei. Die Community-Programme wurden eingestellt, weil das Geld u. a. für das Hinterlegen von Kautionen benötigt wurde. Die massive Repression ließ einige Panther sogar von einem „neuen Faschismus“ reden, der schon die Kriegsgefangenenlager aus dem Zweiten Weltkrieg für die neue Gefahr adaptieren würde.[27]
Spaltung und Niedergang
Die Repression führte parteiintern zu enormen Spannungen, die in Ausschlüssen und Säuberungen gipfelten und vom FBI natürlich weiter verstärkt wurden. Die interne Demokratie nahm ab, der Zentralismus wurde immer weiter gestärkt. Gleichzeitig weiteten sich Rebellionen gegen die Rassenunterdrückung und den Vietnamkrieg aus. Der Anteil an Bombenanschlägen im Land stieg sprunghaft an, die Rate der von den eigenen Männern getöteten Offizieren in Vietnam ebenso. Der bewaffnete Kampf illegaler Klein- und Kleinstgruppen, wie etwa der überwiegend weißen Weather Underground, hinterließ auch in der BPP deutliche Spuren, auch wenn die offizielle Position ihn immer ablehnte.[28] Zu dieser vertrackten Situation kam noch die Tatsache hinzu, dass sich zwischen dem wieder entlassenen Newton (Mitglied des ZK) und Eldridge Cleaver (Vorsitzender der Internationalen Sektion) ein Streit um die Ausrichtung der Partei entspann, der letztendlich zur Spaltung der Partei führte. Trotz des Einflusses der massiven Repression muss man davon ausgehen, dass es sich hierbei um überwiegend theoretische Differenzen handelte, die vom FBI nur verstärkt wurden.[29]
Erstens behielt Cleaver die Theorie des Ghettos als Kolonie im Mutterland bei, während Newton sie verwarf, ohne ihr aber eine andere Theorie entgegenzustellen. Zweitens sahen zwar beide das „Lumpenproletariat“ als die Avantgarde des Kampfes, aber Cleaver hielt eine Koalition dieser Klasse mit der Arbeiter/innen/klasse für unmöglich, er setzte auf die unterdrückte weiße Jugend. Newton dagegen kämpfte für eine Verbindung mit der Arbeiter/innen/klasse, um eine konsequent proletarische Partei aufzubauen. Drittens, und hier lag der Hauptstreitpunkt, war Cleaver der Meinung, die Panther müssten in den Untergrund gehen, um dort den bewaffneten Kampf zu führen. Für ihn war der Grad der Repression so stark geworden, die Anzahl der Mitglieder so groß, dass er sich für die Bildung einer nordamerikanischen Befreiungsfront mit Mitgliedern aller Minderheiten stark machte. Newton dagegen setzte bis zum Schluss auf die legale Parteiarbeit, die Community-Programme möglich machte und lehnte eine Arbeit im Untergrund ab.[30] 1973 kam es zur endgültigen Spaltung. Die Fraktion um Cleaver versank schnell in der Bedeutungslosigkeit. Newton versuchte die Partei von Spitzeln zu säubern, was u. a. im Ausschluss von Bobby Seale gipfelt. Die 150 Leute, die um Newton gruppiert blieben, orientierten sich auf Parlamentarismus und Sozialarbeit, eine Kritik des Kapitalismus wurde durch das Fördern des schwarzen Kapitalismus ersetzt. Zwischen 1981 und 1983 brach die Partei als Struktur endgültig zusammen. Alle Versuche die BPP wieder zu beleben scheitern.
Huey P. Newton hatte noch lange Probleme mit der Justiz, geriet an Heroin und wurde schließlich am 22. August 1989 unter nicht völlig geklärten Umständen erschossen. Bobby Seale wäre beinahe Bürgermeister von Oakland geworden, ist Autor eines Kochbuches und war an der University of Philadelphiatätig. Eldridge Cleaver stellte sich 1975 den Behörden, wandelte sich zum Antikommunisten und Republikaner und starb 1998.
Kritik
Obwohl die BPP in ihrer Hochphase die militanteste und erfolgreichste Organisation der Schwarzen in den USA war, gelang es ihr nicht, die Schläge, die der US-amerikanische Staat gegen sie ausführte, abzuwehren und ihre Strukturen am Leben zu erhalten. Bis zu ihrem Zerfall in verschiedene Fraktionen waren die Panther sowohl von ihrer Programmatik als auch von ihren Aktivitäten her völlig legal.[31]
Entgegen vieler Behauptungen war ihr Zehn-Punkte-Programm gar nicht so radikal. Es war an die Plattform der Nation of Islam angelehnt und verblieb wesentlich in der Tradition von Black-Power-Konzepten einer eigenen schwarzen Kontrolle über die Ghettos.[32] Durch die darin enthaltenen Forderungen, die zum Teil direkt aus geltenden Gesetzen und der Verfassung abgeleitet wurden – so die Intention der Verfasser – sollte der schwarzen Community die Diskrepanz zwischen den ihr auf dem Papier zugestandenen Rechten und der Realität aufgezeigt werden.
Trotz des mehrfachen Hinweises darauf, dass es notwendig sei den Kapitalismus zu stürzen, waren die Kapitalismusanalyse und damit zusammenhängend, die Sozialismusvorstellungen der Partei diffus und unzureichend. Konkret gestellte Forderungen, wie zum Beispiel die Forderung nach Land, wurden nie direkt mit der Forderung nach Sozialismus verknüpft.[33] Dafür bezeichneten die Panther ihre Hilfsprogramme, deren positive Auswirkungen nicht geschmälert werden sollen, als revolutionär und sozialistisch. Im Grunde genommen war die Plattform der BPP ein Reformprogramm. Der als Fernziel proklamierte Sozialismus stand in keinem Zusammenhang mit der Alltagsarbeit, die die Partei verrichtete. Die Rechte, die der schwarzen Community verwehrt wurden, sollten durch die Aktionen der Panther konkret eingefordert werden.
Welche Linie die verschiedenen Ortsgruppen der Panther in ihrer politischen Arbeit zu vertreten hatten, wurde durch die nationale Führung in Oakland vorgegeben. Da es nie eine Wahl der Führung oder Parteitage[34] gegeben hat, wurde die politische Marschroute stets ohne systematische Miteinbeziehung der Basis festgelegt. Wie undemokratisch die Strukturen der Organisation waren, offenbarte sich in der Phase während und nach der Spaltung, als zahlreiche Mitglieder ausgeschlossen wurden, da sie im Verdacht standen Huey P. Newton kritisiert zu haben. Über eine mögliche Berechtigung ihrer Kritik wurde keinen Moment lang nachgedacht. Der von Anfang an in der Partei vorherrschende hierarchisierte Personenkult wurde noch weiter ausgebaut.
Ein weiterer, speziell von vielen weiblichen Mitgliedern der Panther artikulierter Kritikpunkt an der Organisation, war das auseinander Driften von Theorie und Praxis in der Frauenfrage. Setzte sich die Partei zumindest auf einer theoretischen Ebene für die völlige Gleichberechtigung der Frauen und den Kampf gegen traditionelle Geschlechterrollen ein, so wurde dieser Kampf in der Praxis vernachlässigt.[35]
Ungeachtet der Tatsache, dass das Engagement der BPP einen gewaltigen Fortschritt im Befreiungskampf der Schwarzen Amerikas darstellte, ist es evident, dass die Konzepte und die Praxis der Partei gravierende politische Schwächen aufwiesen. Neben den bereits erwähnten Kritikpunkten stellt die, durch eine falsche Analyse der US-amerikanischen Klassenverhältnisse legitimierte, organisatorische Fokussierung auf das Lumpenproletariat einen der größten Schwachpunkte dar. Fähig dazu, unter richtiger Anleitung einer revolutionären Organisation eine wichtige Rolle zu spielen, können die Lumpenproletarier/innen auf sich alleine gestellt keinen revolutionären Umsturz vollziehen, da sie über keine Machtpositionen im Produktionsprozess verfügen. Soll der Klassenkampf effektiv sein, dann muss er sich zentral auf Betriebe stützen und kann nicht ausschließlich auf der Straße stattfinden.
Bereits in ihrer Frühphase sprachen die Panther der militärischen Macht eine zentrale Rolle bei der Lösung der Probleme der Schwarzen zu. Ging das Konzept des bewaffneten Selbstschutzes anfänglich noch auf, so begann der US-amerikanische Staat innerhalb kürzester Zeit unter Zuhilfenahme legaler und terroristischer Methoden diese Infragestellung seines Gewaltmonopols aufs Schärfste zu bekämpfen. Obgleich große Teile der schwarzen Community mit der BPP sympathisierten, gelang es der Staatsmacht sukzessive, die Panther in eine ideologische und politische Defensive zu treiben.
Der offensiv angelegte Selbstschutz verkam immer mehr zu einer defensiv geführten Schlacht der Partei gegen den Repressionsapparat. Trotz des Heroismus, mit dem die Mitglieder der Organisation diesen Kampf führten, muss gesagt werden, dass die Panther – zumindest diese Frage betreffend – von Anfang an auf verlorenem Posten standen. Viel zu schnell hatten sie sich auf eine bewaffnete Kraftprobe mit dem US-amerikanischen Staat eingelassen, die sie, sich hauptsächlich aufs Lumpenproletariat stützend, nicht gewinnen konnten. Ihre de facto nicht vorhandene Verankerung in der Arbeiter/innen/klasse bekam die Partei zu spüren, als die Hauptwelle der Repression gegen sie einsetzte. Ohne sich auf die Kräfte in der Gesellschaft stützen zu können, die eine Machtposition im Produktionsprozess innehaben (das farbige und weiße Proletariat), blieb der Konflikt zwischen den Panthern und dem US-amerikanischen Staat auf einer militärischen Ebene stecken. Chancenlos den Kampf auf diesem Gebiet für sich zu entscheiden, wurde die BPP von den US-amerikanischen Repressionsorganen zerschmettert.
Literatur
Amendt, Gerhard (Hg.) (1971): Black Power: Dokumente und Analysen. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag.
Demny, Oliver (2004): Die Wut des Panthers: Die Geschichte der Black Panther Party; Schwarzer Widerstand in den USA. Münster: Unrast Verlag.
Fanon, Frantz (1981): Die Verdammten dieser Erde. Frankfurt am Main: Suhrkamp Verlag.
Marine, Gene (1970): Black Panthers. Hamburg: keine Verlagsangabe.
Michels, Peter M. (1972): Aufstand in den Ghettos: Zur Organsiation des Lumpenproletariats in den USA. Frankfurt am Main: Fischer Verlag.
[1] Alle Zahlen: Demny 2004, S.19 ff.
[2] ebd. S.24
[3] ebd. S.25ff.
[4] ebd. S.28
[5] ebd. S.30 ff.
[6] ebd. S.32
[7] Amendt 1971, S.153
[8] Marine 1970, S.53
[9] Demny 2004, S.71
[10] ebd. S.48
[11] Fanon 1981, S.110
[12] Interview vom 28.10.1970 mit John Turner, Mitglied der BPP; zitiert nach Michels 1972, S.29
[13] Huey P. Newton, Rede in Boston vom 18.11.1970, abgedruckt in The Black Panther vom 23.1.1971; zitiert nach Michels 1972, S.31 f.
[14] Huey P. Newton, Rede in Boston vom 18.11.1970, abgedruckt in The Black Panther vom 23.1.1971; zitiert nach Michels 1972, S.33
[15] Demny 2004, S.64
[16] ebd. S.53
[17] ebd. S.72
[18] Zu deutsch etwa: „Spionageabwehr – Programm“
[19] ebd. S.79
[20] Bekannt wurden diese Operationen nur durch den Einbruch der Gruppe „Peoples Comission to investigate the FBI“, die 1971 gestohlene Akten aus dem FBI-Hauptquartier der Presse zuspielte. (ebd. S.79)
[21] Demny 2004, S.79
[22] ebd. S.80 ff.
[23] ebd. S.88
[24] ebd. S.90
[25] ebd. S.92 ff.
[26] Es gründeten sich auch unter vielen anderen ethnischen Minderheiten Gruppen, die an den Panthers orientiert waren.
[27] ebd. S.92
[28] ebd. S.96 ff.
[29] ebd. S.115 ff.
[30] ebd. S.123 ff.
[31] Demny 2004, S. 70
[32] ebd. S.70
[33] ebd. S.185
[34] ebd. S.178
[35] ebd. S.179