In den letzten Monaten konnte man den Eindruck gewinnen, die einzige Kritik an der Corona-Politik der Regierung kommt von Leuten, die die Gefährlichkeit des Virus leugnen, oder mittlerweile auch verstärkt von FPÖ und anderen Nationalist*innen und Rechtsradikalen. Die SPÖ verzichtete gänzlich auf jede eigenständige Politik und versucht sich als bessere kapitalistische Krisenmanager*innen zu zeigen.
Der ÖGB beschränkte sich aufs Thema Kurzarbeit und die sozialpartnerschaftlichen Mitverwaltung. Wenig überraschend verzichteten die Gewerkschaften auf konsequente Vorschläge, wie Corona-Politik im Interesse der Arbeitenden aussehen müsste und wie wir die Reichen und Konzerne zur Kasse bitten können. (Eine Analyse des Desasters der österreichischen Corona-Politik findet ihr hier (https://www.sozialismus.net/2021/01/19/das-desaster-der-oesterreichischen-corona-politik/)
#zerocovid schlägt nun endlich eine alternative Strategie zur Pandemiebekämpfung vor, nämlich „die gesellschaftlich nicht dringend erforderlichen Bereiche der Wirtschaft für eine kurze Zeit stilllegen“ statt „aktionistischen Einschränkungen der Freizeit ohne Shutdown der Wirtschaft.“ „Wichtig ist, dass die Beschäftigten die Maßnahmen in den Betrieben selber gestalten und gemeinsam durchsetzen.“ Wichtige Punkte, damit die Arbeitenden nicht die Leidtragenden einer solchen Perspektive werden, wären aber auch ein Verbot von Entlassungen und die volle Weiterzahlung aller Löhne, was wir in dieser Deutlichkeit in dem Aufruf vermissen.
Zu Recht verweist der #zerocovid-Aufruf auf den ungeheuren Reichtum, den sich „einige wenige Vermögende angeeignet haben. Mit diesem Reichtum sind die umfassende Arbeitspause und alle solidarischen Maßnahmen problemlos finanzierbar.“ Unsere weitergehenden Vorschläge zur Bekämpfung der Krise finden sich hier. (https://www.sozialismus.net/2021/01/19/gute-vorsaetze-fuers-neue-jahr/)
#zerocovid stößt eine wichtige Debatte an. Aber nur wenn wir Arbeitenden uns organisieren und unsere Zukunft selbst in die Hand nehmen, können wir die weitreichenden Maßnahmen durchsetzen, die notwendig sind, damit das Virus endlich zurückgedrängt wird, ohne dass wir dabei auf der Strecke bleiben!Wir wünschen uns und wollen dazu beitragen, dass die Vorschläge von #zerocovid eine weite Verbreitung erfahren und dass möglichst schnell auch vor Ort Aktionen auf die Beine gestellt werden, damit ein Kräfteverhältnis geschaffen wird, mit dem eine alternative Corona-Politik im Interesse der breiten Mehrheit der Bevölkerung und auf Kosten der Superreichen und Konzerne durchgesetzt werden kann!