Nach dem 2. Weltkrieg zerfiel Europa in zwei Machtbereiche, wie sie im Wesentlichen auf den Konferenzen in Teheran und in Jalta zwischen dem Imperialismus und der Sowjetunion ausgehandelt worden waren. Der von der Sowjetunion dominierte Teil umfasste Ostdeutschland, Polen, die Tschechoslowakei, Ungarn, Rumänien, Bulgarien, Albanien und bis 1948 in eingeschränktem Maße auch Jugoslawien.
Die Sowjetunion war am Ende des 2. Weltkriegs schon längst ein degenerierter Arbeiterstaat, mit einer Bürokratie an der Spitze, die auf Selbsterhalt und Aus-gleich mit dem Imperialismus aus war. Sie bediente sich dabei des Prestiges der Oktoberrevolution und des revolutionären Bolschewismus, um im eigenen Land, wie international, das Streben der Massen nach einer tatsächlichen sozialistischen Gesellschaft zu untergraben und ihren eigennützigen Interessen unterzuordnen. Das Verlangen der stalinistischen Bürokratie nach einer friedlichen Koexistenz mit dem Imperialismus veranlasste sie, in ihrem Machtbereich kapitalistische Satellitenstaaten mit Volksfrontregierungen zu errichten, in denen die stalinistischen Parteien allerdings eine entscheidende Rolle spielten.
Der Utopie der friedlichen Koexistenz machte jedoch die Feindschaft des Imperialismus gegen die nachkapitalistischen ökonomischen Grundlagen der sowjetischen Gesellschaft ein jähes Ende. Neben einer militärischen Bündnispolitik, die schließlich in der Wiederaufrüstung Westdeutschlands gipfeln sollte, und einer aggressiven antikommunistischen Propaganda, versuchte der nach dem 2. Weltkrieg führende US-Imperialismus, vor allem über den Marshallplan die schwachen Reste der osteuropäischen Bourgeoisie gegen ihren stalinistischen „Schirmherrn“ aufzubringen. Die ins Schwanken geratenen Volksfrontregierungen mussten nun aus sowjetischer Sicht beseitigt und die kapitalistischen Satellitenstaaten durch stalinistische ersetzt werden.
Die 1948 geschaffenen Staaten waren von Anfang an degenerierte ArbeiterInnenstaaten, denn die Zerstörung der kapitalistischen Eigentumsverhältnisse erfolgte auf bürokratischem Wege mit Hilfe der in den betreffenden Ländern stationierten sowjetischen Armee sowie einheimischer stalinistischer Organe, wobei jede Eigeninitiative der Arbeiterklasse schon im Keim erstickt wurde. Die grausame Folge dieser Ereignisse für die Arbeitermassen in Osteuropa war, dass die soziale Revolution als Grundvoraussetzung für die Entfaltung der sozialistischen Gesellschaft einherging mit der Errichtung eines politischen Gefängnisses in Form eines bürgerlichen Staatsapparates, der in Widerspruch zur ökonomischen Grundlage stand.
Doch schon bald sollten sich erste Risse im sowjetischen Machtblock zeigen. Jugoslawien spielte eine Vorreiterrolle, da die dortige nationale Bürokratie auf den Schultern des antifaschistischen Kampfes der Massen zur Macht gelangt war und daher eine eigene soziale Basis besaß, die ihr erlaubte, 1948 dem absoluten Führungsanspruch der sowjetischen Bürokratie zu begegnen. Tito und seine „Bande“ wurden als Faschisten diffamiert und Jugoslawien aus dem Kreis der „sozialistischen Länder“ ausgeschlossen. Obwohl die durch den Bruch mit der Sowjetunion bedingte ökonomische und politische Isolation Jugoslawiens zu einer Annäherung an den Westen führte, war der Bruch mit der Sowjetunion kein Bruch mit dem Stalinismus. Tito war und blieb letztlich ein „ungehorsamer Stalinist“.
In weiterer Folge kamen die Ereignisse vom Juni 1953 in Ostberlin, wo die sozialen Forderungen streikender Arbeiter mit Hilfe sowjetischer Panzer niedergewalzt wurden. Der Streik richtete sich gegen den sogenannten neuen Kurs seitens der SED-Regierung, der für kleinbürgerliche und kapitalistische Bevölkerungsschichten Erleichterungen, für die Arbeiter aber zahlreiche soziale Kürzungen und eine Erhöhung der Arbeitsnormen vorsah. Bei der Niederschlagung des Aufstandes der Ostberliner Arbeiter unterstützten die US-Besatzungsbehörden in Westberlin ihre sowjetischen Kollegen im Osten trotz aller Krokodilstränen, die seither von dieser Seite geflossen sind. So verboten sie etwa die Ausstrahlung des Aufrufs zum Generalstreik im Westberliner Rundfunk durch die streikenden Ostberliner Arbeiter. Die West-SPD assistierte, indem sie jede erdenkliche Solidaritätskundgebung von Seiten der westdeutschen Arbeiterklasse unterdrückte. Ohne eine revolutionäre Partei musste diese Bewegung zu einer Niederlage führen, wenn sie auch das Potential in sich barg, einen vom Imperialismus und der Sowjetunion errichteten gemeinsamen Eckpfeiler der Nachkriegsordnung zu sprengen.
Als nächstes Land in der Kette der sozialen und politischen Kämpfe der osteuropäischen Arbeiterklasse und als unmittelbares Vorspiel für die Ungarische Revolution folgte Polen. Am 20. Oktober 1956, nach Monaten schärfster Klassenkämpfe, während der auch räteähnliche Strukturen entstanden, gelangte Gomulka an die Spitze des Parteiapparats der polnischen KP. Gomulka war ein Bürokrat der alten Schule, der im Zuge der stalinistischen Säuberung im Jahre 1948 seiner Ämter enthoben und inhaftiert worden war. Einige Zeit nach Stalins Tod wurde er wieder entlassen und bald zum Attraktionspol moderater stalinistischer Strömungen und illusionärer Hoffnungen von Teilen der polnischen Arbeiterklasse. Obwohl ein Mann des Apparats, war er gewillt, diesen stärker als bisher, im Ein-klang mit Chrustschows Politik seit dem 20. Parteitag der KPdSU, von den unerträglichsten stalinistischen Auswüchsen und Verkrustungen zu befreien. Dies war aber nicht möglich, ohne den hinhaltenden Widerstand der alten Garde, die noch im Geiste Stalins dachte und handelte, zu brechen. In seinem Fraktionskampf benutzte er die sich spontan entfaltende Massenbewegung, um diese, nachdem er sich an ihre Spitze gesetzt hatte, sehr schnell zu verraten. Sein Programm blieb letztlich im Rahmen des stalinistischen Systems mit einer stärkeren Betonung des polnischen Wegs zum Sozialismus mit gewissen Zugeständnissen an die Kleinbauern und an die größeren Konsumwünsche von Seiten der polnischen Arbeiterklasse. Dieses bonapartistische Tänzeln zwischen den Klassen, wie auch gegenüber den Fraktionen der eigenen Bürokratie wurde aber durch eine größere Verschuldung gegenüber dem Westen erkauft. Es war ein geborgter Wohlstand, der zu keiner qualitativen Änderung in der bürokratischen Kommandowirtschaft führte. Gomulkas Politik war dazu auch gar nicht imstande, denn Polen, wie die restlichen osteuropäischen Staaten, blieb weiter ein degenerierter Arbeiterstaat, der streng darauf bedacht war, jede politische, wirtschaftliche und kulturelle Eigeninitiative seitens der Massen zu kontrollieren und zu unterdrücken.
Obwohl die Entfaltung der ungarischen Revolution ihre eigene Gesetzmäßigkeit hatte, wurde sie doch sehr stark von den polnischen Ereignissen inspiriert. Im Vergleich zu Polen aber, auch dem vor Gumulka, herrschte in Ungarn nach wie vor dieselbe selbstherrliche, noch von Stalin eingesetzte bürokratische Clique mit Rakosi als Generalsekretär an der Spitze. Mit Hilfe der verhassten politischen Polizei AVH bespitzelte und terrorisierte sie die Arbeiterklasse und ließ sich auch noch dafür feiern. Darin liegt ein wesentlicher Grund, warum die politischen und ökonomischen Kämpfe der ungarischen Arbeiterklasse diese eruptive und offen revolutionäre Form schließlich angenommen haben. Ein weiterer Grund, warum Polen nicht die gleiche Entwicklung wie Ungarn nahm, ist in der geschickten Politik Gomulkas zu suchen. Die Sowjets waren auch dort zur Intervention bereit, doch Gomulka behielt im Gegensatz zu Nagy das Heft fest in der Hand.
Stalinismus in Ungarn
Ungarn gehörte zu den Verlierermächten des 2. Weltkriegs. Mit dem Einrücken der Roten Armee 1944 wurde das faschistische Horthy-Regime gestürzt. Große Teile der ungarischen Arbeiterklasse und der Bauernschaft hatten ihre Illusionen in das von Kapitalisten und Großgrundbesitzern beherrschte System verloren. Bei den ersten Parlamentswahlen im Oktober 1945 erhielt die Partei der kleinen Landwirte 57 Prozent, die Stalinisten und Sozialdemokraten je 17 Prozent und die nationale Bauernpartei 7 Prozent aller Stimmen. Trotz des für sie mageren Abschneidens erzwangen die Stalinisten eine Allparteienregierung, in welcher sie den Repressionsapparat beherrschten, was sie in die Lage versetzte, der Regierungspolitik ihren Stempel aufzudrücken. Der Kalte Krieg gab schließlich Anlass zur erzwungenen Fusion zwischen Stalinisten und Sozialdemokraten, wobei mit Hilfe der von Rakosi praktizierten „Salamitaktik“ auch der Einfluss der übrigen Koalitionsparteien zurückgedrängt werden konnte. Um den demokratischen Schein zu wahren, wurden die kleinbürgerlichen Parteien nie offiziell verboten, jedoch durch eine geschickte Unterwanderung von stalinistischen Gefolgsleuten und einer unter Druck erfolgten Ablösung der führenden Kräfte verloren diese schließlich jegliches politische Gewicht.
Nach der von den Stalinisten 1948 in Gang gesetzten bürokratischen Umwälzung der Produktionsverhältnisse setzte auch in Ungarn eine beschleunigte Industrialisierung und Zwangskollektivierung der Landwirtschaft ein. Das Tempo der Industrialisierung in Ungarn zwischen den Jahren 1949 und 1955 war mit einem Wachstum von 210 Prozent das schnellste von allen „volksdemokratischen Ländern“. Erkauft wurde dies ähnlich wie in der Sowjetunion schon zwei Jahrzehnte zuvor mit dem Schweiß und dem aufgezwungenen rigorosen Konsumverzicht der arbeitenden Massen. Zwischen 1949 und 1954 stieg die Zahl der Lohnempfänger in einem Land von neun Millionen Einwohnern um 1.550.000 und die Zahl der Beschäftigten im genossenschaftlichen Sektor um 710.000. Die Zahl der Einzelbauern verringerte sich im gleichen Zeitraum um 1.300.000 und die der Kapitalisten und der städtischen Kleinbourgeoisie um 540.000. Diese Ziffern zeigen die gewaltigen strukturellen Umwandlungen der ungarischen Klassengesellschaft, die mit der Einführung des ersten Fünfjahresplanes einhergingen. Die ersten Industrialisierungserfolge wurden jedoch von einem Desaster in der Landwirtschaftspolitik begleitet. Das dramatische Zurückbleiben in der Entwicklung der Konsumgüterindustrie, die mangelhafte Belieferung der landwirtschaftlichen Genossenschaften mit landwirtschaftlichen Geräten und die bürokratische Leitung der Landwirtschaft selbst brachte den Bauern keinen allzu großen Anreiz, ihre eigene Produktion zu steigern.
Der quantitative Industrialisierungssprung nach vorne erreichte auch dort seine Grenze, wo die qualitative Komponente immer wichtiger wurde. Diese war jedoch nicht ohne die schöpferische Eigeninitiative und den freien Meinungsaustausch unter den arbeitenden Massen selbst möglich. Und genau hier wirkte der stalinistische Staatsapparat als Bremse und untergrub tendenziell alle bereits erzielten Errungenschaften. Die sinkende Motivation und Produktivität der ungarischen Arbeiterschaft versuchten die Stalinisten durch Appelle an die „sozialistische Moral“, durch „freiwillige Schichten“ nach dem Vorbild von Stachanow und durch sogenannte „sozialistische Wettbewerbe“ in der ungarischen Industrie anzustacheln. Ergebnis all dieser Bemühungen war aber genau das Gegenteil, denn die Arbeiter wurden immer findiger in ihren Wegen und Methoden, sich dem bürokratischen Druck zu entziehen.
Nach Stalins Tod drängte in der Sowjetunion und darüber hinaus der reformfreudigere Teil der Bürokratie an die Schaltstellen der Macht. Obwohl selbst eine Minderheit, gelang es dieser Fraktion in Ungarn, im Juli 1953 Imre Nagy an die Spitze der Regierung zu stellen. Dieser erwarb sich bald Sympathien vor allem bei den Bauern und Intellektuellen, da er gegen die Zwangskollektivierung sowie für größere Freiheiten der kulturell Schaffenden eintrat. Sein Vorbild war in gewisser Hinsicht Jugoslawien mit einer größeren politischen und wirtschaftlichen Selbständigkeit gegenüber der Sowjetunion. Darin bestand der konkrete Inhalt der Bezeichnung „Titoist“, die er von seinen Gegnern verliehen bekam, und dies war schließlich einer der wesentlichen von offizieller Seite angeführten Gründe, aufgrund welcher er im Frühjahr 1955 seines Amtes als Ministerpräsident enthoben und aus der Partei ausgeschlossen wurde. Rakosi, der „ungarische Stalin“, kehrte an die Macht zurück.
Mit der Absetzung von Nagy wollte die Parteispitze auf die ins Brodeln geratene ungarische Gesellschaft einen bleiernen Deckel legen, um den Ausbruch einer sozialen Explosion zu verhindern, erreichte damit aber genau das Gegenteil. Der wachsende Widerstand bekam im März 1956 ein Sprachrohr durch die Formierung eines intellektuellen Diskussionskreises, der sich in Anlehnung an den großen Revolutionsdichter von 1848 Petöfi-Klub nannte. An diesem Diskussionskreis beteiligten sich als Zuhörer im Laufe der Zeit auch immer mehr einfache Arbeiter und selbst Offiziere der ungarischen Streitkräfte. Die politische Gärung hatte auch eine der wesentlichen Stützen des Systems, die Armee mit ihrem Offizierskorps, das einen hohen Anteil an Parteimitgliedern hatte, erfasst. Überall gab es Kritik an den herrschenden Verhältnissen, und viele sprachen zum ersten Mal aus, was sie früher nicht einmal zu denken wagten. Als die Situation außer Kontrolle zu geraten drohte, war Rakosi zur härtesten Repression bereit, doch ehe er noch zur Tat schreiten konnte, wurde er von dem aus Moskau nach Budapest entsandten Mikojan im Juli 1956 zum Rücktritt von der Parteispitze gezwungen. Das war jedoch ein Schritt, der kaum Änderungen brachte, denn auf Rakosi folgte der Erzstalinist Gerö. In den nächsten vier Monaten, bis zur ungarischen Revolution, sollte er noch das letzte Kapital, das der Partei in Form von Illusionen der werktätigen Bevölkerung in sie geblieben war, verspielen.
Unter dem Druck der Massen war Gerö jedoch in dieser Zeit zu gewissen Zugeständnissen gezwungen. Ein symbolischer Schritt war die Rehabilitierung des ehemaligen Innenministers Rajk, der 1948 bei einem Schauprozess wegen „Titoismus“ und politischer Spionagetätigkeit hingerichtet wurde. Mihaly Farkas, der verhasste Verteidigungsminister, musste seinen Posten räumen.
Oktoberrevolution
Am 23. Oktober 1956 überstürzten sich schließlich die Ereignisse. An diesem Tag organisierte der freie ungarische Studentenverband Mefesz eine Kranzniederlegung vor der Statue des polnischen Generals Bem, der 1848 auf der Seite der ungarischen Revolution gekämpft hatte. Das war eine symbolische Würdigung für die im Kampf nur kurz davor erzielten Errungenschaften der polnischen Arbeiterklasse. Schnell entwickelte sich daraus eine Massenkundgebung, die sich, wenn auch in nationalistische Töne gefärbt, im Kern um ein progressives Programm gruppierte. Die Resolution des Studentenverbandes lautete:
„1. Wir fordern eine unabhängige nationale Politik auf der Grundlage des Sozialismus. Unsere Beziehungen zu allen Ländern, besonders zur Sowjetunion und zu den Volksdemokratien müssen unter Beachtung der Gleichberechtigung geregelt werden. Im gleichen Sinne sind Verträge und wirtschaftliche Über-einkünfte zu prüfen.
2. Die Nationale-Minderheiten-Politik muss beendet werden. Sie stört die Freundschaft zwischen den Völkern.
3. Wir verlangen eine offene Darlegung der wirtschaftlichen Situation des Landes. Wir werden diese Krise nicht überwinden, wenn nicht alle Werktätigen, Bauern und Intellektuellen an der Verwaltungsarbeit auf politischem, sozialem und wirtschaftlichem Gebiet teil-nehmen können.
4. Die Fabriken müssen von den Arbeitern und Technikern geleitet werden. Das gegenwärtige demütigende Lohn- und Sollsystem, sowie die schimpflichen Zustände im sozialen Versicherungswesen müssen verbessert werden.
5. Unsere Bauernpolitik ist auf eine neue Grundlage zu stellen. Den Bauern muss das Recht auf freie Entscheidung gegeben werden, ob sie den Kooperativen angehören wollen oder nicht. Das gegenwärtige Ablieferungs- und Steuersystem muss allmählich ersetzt werden durch ein System, das die freie sozialistische Produktion und den Austausch von Gütern sichert.
6. Diese Forderungen sind nur zu verwirklichen, wenn die Struktur von Parteileitung und Regierung geändert wird und die Posten anders besetzt werden. Die Rakosi-Clique drängt auf Restauration und ist daher aus unserem politischen Leben zu entfernen. Imre Nagy, ein lauterer und tapferer Kommunist, hat das Vertrauen des ungarischen Volkes. Ihm ist die Stellung zuzuweisen, die er verdient. Gleichzeitig ist allen konterrevolutionären Versuchen energisch entgegenzuwirken.
7. Die Lage erfordert, dass die Patriotische Volksfront die politische Vertretung der ungarischen Arbeiterklasse übernimmt. Unser Wahlsystem muss mit den Voraussetzungen sozialistischer Demokratie in Überein-stimmung gebracht werden. Das Volk muss seine Vertreter in freier und geheimer Wahl wählen dürfen.“[1]
Am Abend desselben Tages aber hielt Gerö im Rundfunk eine provokative Rede, in welcher er die Demonstranten als Gesindel, Volksfeinde und Nationalisten beschimpfte. Die aufgebrachte Menge wollte daraufhin ins Rundfunkgebäude eindringen, um eine Verbreitung der Forderungen der Massen zu erwirken. Die politische Polizei AVH, die das Rundfunkgebäude bereits besetzt hatte, schoss in die Menge, die die ersten Opfer der ungarischen Revolution zu beklagen hatte. Den Massen wurde nun schlagartig bewusst, dass ihr Kampf unausweichlich zu einem auf Leben und Tod, Freiheit oder Knechtschaft, geworden war. Die zum Entsatz der AVH beim Rundfunkgebäude eintreffenden Armee-Einheiten verbrüdern sich schließlich mit den Demonstranten und erwidern ihrerseits das Feuer auf die AVH. Wie ein Lauffeuer verbreitet sich nun die Revolution in Budapest. Die Massen strömen auf die Straßen, schließen sich mit den ungarischen Soldaten zusammen und errichten vielerorts Barrikaden.
Ein heftiger Kampf entbrannte schon in der Nacht vom 23. auf den 24. Oktober zwischen den Aufständischen und den von Gerö nun zu Hilfe gerufenen sowjetischen Panzern. Dies war aber der letzte und vielleicht entscheidende Fehler, den Gerö noch machen konnte. Denn der Kampf, der um soziale und politische Forderungen begonnen hatte, war nun auch zu einem nationalen Kampf gegen eine fremde Armee und ihr Marionettenregimes geworden.
Am Morgen des 24. Oktober versuchte Gerö zu retten, was nicht mehr zu retten war. Nagy wurde zum Ministerpräsidenten ernannt, allerdings mit dem vormaligen Ministerpräsidenten Hegedüs, der das Feuer auf die Demonstranten zu verantworten hatte, als seinem Stellvertreter. Der Innen- und der Verteidigungsminister mussten ihren Abschied nehmen, und die Hälfte des Politbüros sowie der Sekretariatsmitglieder wurden ausgetauscht. Viele dieser neuen Leute hatten lange Gefängnisstrafen hinter sich, so auch ein gewisser Janos Kadar, der später noch zu trauriger Berühmtheit gelangen sollte. Obwohl Nagy in der neuen Zusammensetzung der Parteiführung und der Regierung gewisse Vorzüge erblickte, war das Volk weit weniger empfänglich für derlei Veränderungen geworden. Die erste Regierung Nagy nahm auch eine etwas versöhnlerische Haltung gegenüber den stalinistischen Hardlinern ein. So verkündet sie das Standrecht, verhängt eine Ausgangssperre und fordert die Aufständischen in Ultimaten auf, die Waffen niederzulegen.
Doch die Massen kümmern sich nicht darum. Sie strömen vielmehr am Morgen des 25. Oktober, der als blutiger Donnerstag in die Geschichte der ungarischen Revolution eingehen sollte, auf den Platz vor dem Parlamentsgebäude und verlangen Imre Nagy zu sehen. Dabei kommt es zu Szenen der Verbrüderung der Demonstranten mit den Mannschaften der russischen Panzer, die um das Parlamentsgebäude Stellung bezogen hatten, sowie zu Gesprächen zwischen den Demonstranten und den russischen Soldaten. Ein russisch sprechender ungarischer Demonstrant erinnerte sich an folgenden Dialog mit einem der russischen Unteroffiziere: „’Uns wurde gesagt, dass in Budapest eine Konterrevolution ausgebrochen sei.’ Ich übersetze laut. Die Menge horcht auf, Zwischenrufe ertönen, dann ist es wieder still. Der Russe fährt fort: ‘Man sagte uns, dass faschistische Banden die Straßen beherrschen, plündern und morden! Aber ich und die anderen Soldaten […] sehen, dass das eine Lüge ist …Wir schießen nicht auf das Volk.’ Mit unbeschreiblichem Jubel nehmen die Leute die Worte des Russen auf. Eine Frau wird auf den Panzer hinaufgehoben und heftet dem Unterleutnant eine Kokarde mit den ungarischen Farben an die Brust. Manche unter uns bekommen feuchte Augen. Der Unterleutnant umarmt die Frau und streckt seinen Arm aus – er will noch etwas sagen. ‘Ich sehe da keine Faschisten! Das Volk ist hier … Arbeiter … Frauen … junge Leute, die das Recht haben, ihr Schicksal allein in die Hand zu nehmen!’ Laut übersetzte ich seine Worte. Die Leute umarmen sich und fallen auch den russischen Soldaten um den Hals. Der Unterleutnant zieht nun seine Pistole und streckt sie einem Jungen hin. Der sieht die Waffe zögernd an. Einige aus der Menge rufen ihm zu: ‘Nimm doch die Waffe! Auch den anderen muss man die Waffen abnehmen!’ Aber die Mehrheit denkt anders: ‘Laßt sie in Ruhe …! Wir wollen mit ihnen in Frieden leben …! Sollen sie nur ihre Waffen behalten und nach Hause gehen, zu ihren Familien …!’“[2]
Plötzlich, ohne jegliche Vorwarnung, feuert die AVH aus den umliegenden Häusern nun schon zum zweiten Mal in die schutzlose Menge. Diesmal bleiben Hunderte von Toten und Verwundeten liegen, da die AVH erbarmungslos auf die Verletzten sowie auf diejenigen, die ihnen zu Hilfe eilen wollen, schießt. Da greifen, ganz unerwartet, auch die russischen Soldaten in die Kämpfe ein. Sie aber feuern mit ihren Schützenpanzern nicht in die Menge, sondern über die Köpfe der Leute hinweg in die Dachböden der dem Parlamentsgebäude gegenüberliegenden Häuser, wo sich die AVH-Leute verschanzt hatten. Dieses Bild, so ergreifend es auch die Wirklichkeit und die Möglichkeit der Verbrüderung der einfachen Werktätigen, zum Teil auch in Uniform, über nationale Barrieren hinweg, aufzeigt, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass es vielerorts zu heftigen Zusammenstößen zwischen den Aufständischen und der sowjetischen Interventionsarmee gekommen ist.
Arbeiterräte
Als Reaktion auf diese Ereignisse wurde die ungarische Arbeiterklasse zum äußersten Widerstand im ganzen Land angespornt. In ganz Ungarn entstand in der Woche bis zum 1. November 1956 ein Netz von Arbeiterräten, so in Csepel, einem proletarischen Stadtteil von Budapest, in Miskolc, im Nordosten Ungarns, in Györ, Mosonmagyarovar, Sopron und anderen Orten. Die Arbeiterräte begegneten der russischen Intervention mit einem bewaffneten Generalstreik und einer Liste von Forderungen an Partei, Regierung und sowjetische Besatzer. Die Avantgarde unter den Räten ist der Arbeiterrat von Miskolc. Sein Sieben-Punkte-Programm fordert:
„1. Der Aufbau eines freien, souveränen, unabhängigen, demokratischen und sozialistischen Ungarns. 2. Ein Gesetz, das freie und allgemeine Wahlen festsetzt. 3. Der unverzügliche Abzug der sowjetischen Truppen. 4. Die Ausarbeitung einer neuen Verfassung. 5. Die Abschaffung der AVH; die Regierung soll sich nur auf zwei bewaffnete Kräfte, die nationale Armee und die gewöhnliche Polizei, stützen. 6. Völlige Amnestie für alle, die zu den Waffen gegriffen haben und die Anklage gegen Gerö und seine Komplizen. 7. Freie Wahlen in einer Frist von zwei Monaten mit Teilnahme mehrerer Parteien.“[3]
Die kommunistische Partei zerfällt, und die Arbeiterräte, in denen zahlreiche einfache kommunistische Aktivisten wirken, übernehmen faktisch die Macht im Lande. Das Programm der Räte ist trotz unterschiedlicher Formulierungen bemerkenswert einheitlich: Alle wünschen den unverzüglichen Abzug der Russen, die Auflösung der AVH, die Zusicherung freier Wahlen, die Freiheit für demokratische Parteien, die Unabhängigkeit der Gewerkschaften und das Streikrecht, Presse- und Versammlungsfreiheit, eine Revision der Pläne und Er-höhung der Löhne, Freiheit für Kunst und Kultur.[4] Die meisten der von den ungarischen Räten verabschiedeten Resolutionen sprechen sich auch ausdrücklich gegen eine Restauration des Kapitalismus und für die Beibehaltung der sozialistischen Eigentumsverhältnisse aus.
Natürlich enthalten die in den diversen Programmen gewählten Formulierungen einen gewissen Interpretationsspielraum: Welche Parteien werden z.B. als demokratisch betrachtet? Etwa auch offen bürgerliche, die für eine kapitalistische Restauration eintreten? Und: Freie Wahlen zu welchen Körperschaften? Etwa zu einem Parlament nach bürgerlichem Muster, in dem die Arbeiterklasse zersplittert und wehrlos gegen die konterrevolutionäre Zerschlagung der Räte und post-kapitalistischen Eigentumsverhältnisse gewesen wäre? Die endgültige Beantwortung dieser Fragen hätte nur die weitere Entwicklung geben können. Das wurde aber durch den Sieg der stalinistischen Konterrevolution verunmöglicht.
Die Dynamik der Revolution deutete jedoch nicht in Richtung Restauration des Kapitalismus, sondern vielmehr auf eine politische Revolution unter Bewahrung und Ausbau der sozialistischen Eigentumsverhältnisse. Der Mangel an politischer Klarheit in den diversen Programmen ist durch das Fehlen einer revolutionären Arbeiterpartei zu erklären, die, gleich den Bolschewiki 1917, das Proletariat vom „Februar“ bis zum „Oktober“ hätte führen können.
An diesem Punkt der Entwicklung war die ungarische Revolution aber noch im Gange. Am 25. Oktober bekam sie in Form von Oberst Pal Maleter einen Oberbefehlshaber. Maleter war von der Regierung eigentlich dazu ausersehen, die Kiliankaserne im Zentrum von Budapest gegen die Aufständischen zu verteidigen. Doch schon bald kamen ihm Zweifel, ob der wahre Gegner nicht anderswo zu suchen wäre. In einer Feuerpause kam es zu einem Gespräch zwischen ihm und einer Delegation der Belagerer, nach welchem er schließlich ins Lager der Aufständischen überwechselte.
Als die sowjetische Führung sieht, dass die ungarische Parteiführung nicht mehr in der Lage ist, der revolutionären Ereignisse Herr zu werden, wird Gerö am 25. Oktober in einer von Mikojan und Suslow geleiteten Nacht-und-Nebel-Aktion kurzerhand als Parteiführer abgesetzt. An seine Stelle tritt Kadar, der unter Rakosi politisch kaltgestellt wurde und nun scheinbar Teil des Nagy-Lagers war. Kadar ist gezwungen, die Arbeiterräte anzuerkennen und freie Wahlen zur Nationalversammlung in Aussicht zu stellen. Darüber hinaus wird allen Aufständischen Straffreiheit zugesichert, wenn sie die Waffen sofort niederlegen. Doch die Massen und die Arbeiterräte wollen mehr. Sie sind immer weniger bereit, sich in ihrer Tätigkeit nur auf die ihnen von Partei und Regierung zugewiesenen beziehungsweise zugestandenen wirtschaftlichen Aufgaben allein zu beschränken, und sie sind nicht bereit, die Regierung Kadar anzuerkennen. Vermehrt wird auch die Bildung eines Nationalen Arbeiterrates verlangt, der die Aktionen der Räte der einzelnen Städte zentralisieren könnte (bisher waren die Räte nur auf Stadtebene zentralisiert gewesen). In den Räten steigt der Wille, die politischen Verhältnisse sowie die internationalen Beziehungen des Landes auf eine neue Grundlage zu stellen. Der bewaffnete Konflikt mit der Regierung und den sowjetischen Interventionstruppen war die logische Schlussfolgerung.
Die von Kadar gebildete Arbeiter– und Bauernregierung, parallel zu der von Imre Nagy geführten, sollte hier eine entscheidende Rolle spielen. Sie ist es, welche am 4. November die Russen erneut „zu Hilfe“ ruft, nachdem diese fünf Tage zuvor mit ihrem Abzug begonnen hatten. In Wirklichkeit handelt es sich dabei aber um eine reine Truppenverschiebung von Seiten der Sowjets, die gezwungen waren, neue, von der Revolution noch nicht zersetzte Kräfte ins Land zu holen. Dabei erklärte man den nicht ungarisch, vielfach auch nicht russisch sprechenden sowjetischen Soldaten, sie würden bei der Niederschlagung eines faschistischen Putsches in Berlin eingesetzt. Das wichtigste Ereignis in den vier Tagen Freiheit vom 31. Oktober bis 3. November war der Austritt Ungarns aus dem Warschauer Pakt. Am 4. November, bei einer der Verhandlungsrunden über die Abzugsmodalitäten, wird Pal Maleter von den Sowjets in eine Falle gelockt und festgenommen. Imre Nagy flüchtet sich noch am selben Tag in die jugoslawische Botschaft. Die Revolution war auf diese Weise mit einem Schlag der einzigen politischen und militärischen Führung, so unzureichend diese auch war, beraubt. Nagy war schließlich kein „lauterer und tapferer“ Kommunist, sondern verkörperte eine Fraktion der Bürokratie, die unter dem Druck der Massen weiter gehen musste, als sie es selbst wünschte. Die Kämpfe mit den russischen Interventionstruppen sollten noch bis zum 15. November andauern. Dann müsste auch die letzte Bastion der Auf-ständischen, die Industriestadt Sztalinvaros („Stalinstadt“), kapitulieren.
Die Arbeiterräte wurden militärisch, aber noch nicht politisch geschlagen. Am 21. November wird sogar der Versuch unternommen, einen nationalen Arbeiterrat in Budapest zu konstituieren. Als Antwort auf die Behinderungen durch die Regierung ruft dieser am 23. November einen Generalstreik aus. Der Arbeiterrat von Csepel aber, der eine wichtige politische und militärische Avantgarderolle in den Kämpfen eingenommen hatte und deswegen besonders schlimm unter den militärischen Folgen zu leiden hatte, sprach sich gegen den Generalstreik aus. Die Arbeiter hatten einen Monat lang größte Entbehrungen ertragen müssen, und die Revolution war dadurch sichtbar erschöpft. Nun waren sie am Ende, ein Ausgang zum besseren war für viele nicht mehr absehbar. Kadar versprach ihnen Brot und eine allmähliche Anhebung des Lebensstandards. Als politische Gegenleistung mussten sie „nur“ ihre Hände erneut in Ketten legen lassen.
Die Konterrevolution holte nun zum letzten Schlag aus. Nagy wird am 23. November aus der jugoslawischen Botschaft entführt und später nach einem Geheimprozess in Rumänien hingerichtet. Gegen die nun einsetzenden Massen-verhaftungen bäumt sich der Zentralrat von Budapest am 7. Dezember noch einmal auf. Er ruft zu einem 48-stündigen Generalstreik auf, der am 10. und 11. Dezember im ganzen Land befolgt wird. Dieser Streik sollte zu einem letzten großen Zerren an politischen Ketten werden, denn danach kehrte langsam wieder Nacht ein im von der Revolution erhellten Leben der ungarischen Arbeiterklasse. Ihr Kampf war jedoch nicht vergebens. Er versetzte dem stalinistischen Märchen vom realsozialistischen Arbeiterparadies einen empfindlichen Schlag, und er offenbarte eine seiner entscheidenden Schwächen, dass nämlich nur eine politisch revolutionäre Arbeiterpartei die in Arbeiterräten organisierte Arbeiterklasse zum endgültigen Sieg führen kann. Darüber hinaus bestätigte der Kampf der ungarischen Arbeiterklasse einmal mehr die bolschewistische Konzeption des proletarischen Halbstaates, die in den Räten die naturwüchsigen und entscheidenden Kampf- und Machtorgane der Arbeiterklasse sieht.
Dieser Artikel von Miodrag Jovanovic erschien 1998 im Band 13 der Marxismus-Reihe Revolutionen nach 1945
Mehr Hintergrundalrtikel zur Geschichte Ungarns gibt es hier.
Literatur:
– Peter Gosztony (Hrg.), Der ungarische Volksaufstand in Augenzeugenberichten, München 1981
– Gruppe Arbeiterstandpunkt / Ast (Fritz Haller, Manfred Scharinger), Ungarn. Politik, Geschichte, Wirtschaft. Studienhefte 2, 1990
– Internationale Kommunistische Liga (Hrg.), Ungarn 1956. Stalinismus oder Sozialismus!, Wien 1976
– „Die Arbeiterräte in der ungarischen Revolution des Jahres 1956“, in: Ernest Mandel (Hrg.), Arbeiterkontrolle, Arbeiterräte, Arbeiterselbstverwaltung. Eine Anthologie, Frankfurt am Main 1971, S. 377-396
– Francois Fejtö, Die Geschichte der Volksdemokratien, Frankfurt am Main 1988, Band 2 S. 122-150
[1] Zitiert nach: Internationale Kommunistische Liga (Hrg.), Ungarn 1956. Stalinismus oder Sozialismus!, S. XXXV-XXXVI
[2] Peter Gosztony (Hrg.), Der ungarische Volksaufstand in Augenzeugenberichten, München 1981, Seite 224-225
[3] zitiert nach: IKL (Hrg.), Ungarn 1956. Stalinismus oder Sozialismus!, S. 26-27
[4] zitiert nach: IKL (Hrg.), Ungarn 1956. Stalinismus oder Sozialismus, S. 29