Terroranschläge in Frankreich und Wien
Der Anschlag in Wien am 2. November und die Enthauptung eines Lehrers bei Paris am 16. Oktober haben den dschihadistischen Terror wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt. Für die Herrschenden …
Der Anschlag in Wien am 2. November und die Enthauptung eines Lehrers bei Paris am 16. Oktober haben den dschihadistischen Terror wieder auf die politische Tagesordnung gesetzt. Für die Herrschenden …
Die NEOS geben sich gerne fortschrittlich. Sie fordern eine „Radikalkur des politischen Systems“, eine „bürger_innennahe Demokratie“ und „echte Mitbestimmung“. Doch was verbirgt sich hinter diesen Phrasen?
Zuletzt gab es in Österreich Anzeichen verstärkter staatlicher Repression: gegen Tierrechtler/innen, gegen Demonstrant/inn/en, gegen Fußballfans. Mit dem FPÖ Innenminister ist eine weitere Zunahme zu erwarten. Wir arbeiten hier auf, wie …